Änderungen

Stand: 184. Oktober 2018 Mai 2019<span style="color: #ff0000;">''!-- Hinweis: Die Seite ist nicht mehr aktuell. Hilf mit und trage zur Vervollständigung von Inhalten, Quellen, Abbildungen sowie zur Erläuterung der aktuellen Situaiton Situation bei.''</span-->

==Anstehende Vorerst gefällte Standortentscheidung==<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach einer ins Leere gelaufenen der Einengung auf zwei Standortalternativen - großer Ochsenkopf (auch unter Ochsenkopfwiese bekannt) und Bergheimer Straße (aktueller Standort) - wurde in lief der Sitzung politische Prozess trotz Entscheidung des Stadt- Gemeinderats inhaltlich ins Leere, indem er kein hinreichendes Fundament für eine tragfähige Entwicklung hervorbrachte. Der Gemeinderat entschied sich zwar gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und Verkehrsentwicklungsaussschusses am 31spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider.01.2018 die Standortentscheidung auf  Der Beschluss zu dieser Entscheidung kann jedoch durch den Sommer 2018 verschobenGemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine erneute Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sowie die zusätzliche Untersuchung sodass zugunsten einer Neuentwicklung des aktuellen Standorts als urbanes Gelände eine '''Verlagerung des Airfield-Geländes Betriebshofs auf den Weg gebrachtgroßen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird. Detaillierte Infos im entsprechenden [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/d8F9DnCGpkYYDkj Beschlussverlauf]Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist somit abzusehen.<br /></span>

<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Von der [[N E U:RNV|RNV GmbH]], [[N E U:Stadt Heidelberg (Stadtverwaltung)|Teilen der Stadt Heidelberg]] und einem Teil der Bürgerschaft (z.B. Architektenkammer Heidelberg) wurde bis Anfang des Jahres bisher die Verlegung des Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese (Zugang von Bergheim aus über die Gneisenaustraße) favorisiert. Neben den betrieblichen Vorteilen für die RNV während des Baus gegenüber dem Neubau am bestehenden Standort bestünde so zukünftig die Möglichkeit, auf dem bestehenden Standort Wohnraum und zentrale Einrichtungen für Bergheim-West zu entwickeln. Demgegenüber stehen für die Option einer Bebauung der Ochsenkopfwiese ökologische und stadtklimatische Aspekte sowie das Bedürfnis nach stadt- und naturnaher Erholung, die insbesondere durch das '''"Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg"''' vertreten werden, in welchem sich auch Personen aus Naturschutz-Organisationen engagierten. <br /></span>

<div class="">Zur Zeit Derzeit (Stand Mai 20182019) werden ein  wird durch die RNV und die Stadtverwaltung ein [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/Z5eMRKoyA7nc4ax Neubau auf bestehendem Standortdes Betriebshof am bestehenden Standort] weiter geplant und vorbereitet. Alternative Standorte sollen nach Beschluss des Gemeinderates vom 10. September 2019 nicht weiter gesucht, untersucht oder vorbereitet werden. Die[[Https://share.civilcommons.eu/index.php/s/PJp2pRTRsNqrWnb| Ochsenkopfwiese]] ist als möglicher Standort für den Betriebshof in der öffentlichen Wahrnehmung nun gänzlich ausgeschieden während ein Umschwenken des Gemeinderats auf der die Ochsenkopfwiese]] sowie als Standort nicht unwahrscheinlich ist. Denn die direkt anfallenden Kosten, die ein Umbau am bestehenden Standort im Verhältnis zu einem Neubau auf dem Airfield untersucht"grüner Wiese" bedeuten werden zum einen erneute Diskussionen entfachen. Und zum anderen gibt es noch immer erheblichen, weiter wachsenden Widerstand gegen einen Neubau am bestehenden Standort. Es besteht  Aufgrund der Lage des Areals im bestehenden Stadtkörper wird an dieses mitunter große Hoffnung für die prinzipielle Möglichkeitzukünftige Entwicklung als neues urbanes Zentrum und sozial und kulturell offener Raum geknüpft. </div>====Kritik und Anforderungen an den Prozess====<div class=""><div class="">Insbesondere werden positive Entwicklungen in den Bereichen Kultur- und Kreativwirtschaft, leistbares Wohnen und urbane Grünflächen erwartet - ohne, dass per Eilantrag eine ernsthafte Ausarbeitung einer tatsächlichen Realisierungsvariante begonnen und damit konkrete Aushandlungspunkte geschaffen wurden, um die Öffentlichkeit sowie engagierte Bürgerinnen einbeziehen zu können. Es existieren also keine ausreichend klaren Visionen, auf die sich diesbezügliche Debatten beziehen können, weder für den bisherige Betriebshofstandort noch weitere Standorte für die jeweils diskutierten Alternativen. Der bisherige Standort gilt aufgrund seiner zentralen Lage sowie dem wahrgenommenen und imaginierten "urbanen Flair" dennoch häufig als größtes Übel für die soziale, kulturelle und auch ökonomische Entwicklung Bergheims und der Gesamtstadt. Er tritt neben den noch weniger mit Visionen versehenen Standortalternativen hervor und scheint zugleich der natürliche Standort für eine urbane "Mauserung" zu sein, die einst durch an die Peripherie verlagerte Nutzungsformen eingeläutet wurde und nun in den Untersuchungsprozess aufgenommen werdenderselben Weise eine erneute Verdrängung einläutet. Über Doch dabei muss die Ergebnisse Weiterentwicklung städtebaulicher Leitbilder anhand konkreter Visionen für Bereiche der Untersuchung soll Stadt vorgenommen werden, um nicht immer dieselben Bilder von Stadt zu reproduzieren, die weniger von einer bewussten, intelligenten Gestaltung  einer vielfältig befähigten und bedürftigen Gesellschaft zeugen als vielmehr von einem Zurückfallen (Regression) auf etablierte Handlungslogiken, die auf ökonomischen, sozialen, kulturellen und politischen Ungleichgewichten fußen. Um diese Gewichte in eine konstruktive Schwingung im Sinne Nachhaltiger Entwicklung zu versetzen braucht es eine transversale, d.h. quer zu "eingeübten" Annahmen verlaufende Verknüpfung von Wissen und Fähigkeiten. Dies ist durch neue Veranstaltungsformen und neue (Infra-)Strukturen für Teilhabe zu erreichen, wie sie etwa beim "[[N E U:Stadt in der Sitzung des StadtentwicklungsBewegung!|Mini- Festival "Stadt in Bewegung!"]] oder dem "Urbanen Planungsraum" in die Umsetzung gebracht, erforscht und Verkehrsausschusses am 06co-produktiv weiterentwickelt werden.06</div><div class=""></div></div><div class="">Die zur Beförderung einer Standortverlagerung mehrfach durch Stadtverwaltung und Gemeinderat in Aussicht gestellten Qualitäten einer Neuentwicklung des Betriebshofareals werden nun weitestgehend auf das aktuell offiziell besiegelte, als alternativlos erachtete Szenario "Neubau auf bestehendem Standort" übertragen.2018 beraten Doch das reicht nicht, um ein Areal im Wechselspiel mit einer ganzen Stadtregion zukunftsfähig zu entwickeln - die Vision für ein urbanes Areal, das zu einem Gesicht einer zukunftsfähigen Kommune werden soll muss anhand verschiedener Szenarien und unter umfassendem Einbezug von Bürgerinnen entwickelt werden. Danach entscheidet Dabei ist es in Anbetracht der Gemeinderatsich vor Ort und weltweit abzeichnenden sozialen und ökologischen Problematiken dringend anzuraten, wie die seitens der Stadt Heidelberg selbst vielfach als vorrangig anerkannten [https://sustainabledevelopment.un.org/sdgs Nachhaltigkeitsziele der Entscheidungsprozess weitergeführt wirdVereinten Nationen (kurz SDGs)] auf die kommunalpolitischen Ziele und Projekte herunter zu brechen und durch den darauf aufbauenden Einbezug von Bürgerinnen auf dem Areal möglichst langfristig tragende Nutzungsformen anzusiedeln.</div><div class=""></div><div class===Kritik===="">'''Vergangene Standortuntersuchungen'''</div>

<div class="">Derzeit ist nicht klar, in welcher Fördermöglichkeiten bestehen.In Deutschland werden derartige Infrastrukturen für den öffentlichen Personennahverkehr (Bus & Bahn) grundsätzlich nur unter Inanspruchnahme eines hohen Förderanteils realisiert..Die Förderkriterien sind verhältnismäßig streng und bewirken, dass fast ausschließlich bereits besiedelte Gebiete erschlossen werden und zukünftige Entwicklungen nur sehr begrenzt berücksichtigt werden können.</div>

<div id="magicdomid28" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">''Stand: 1804. Oktober 2018 Mai 2020''</span></div>

<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach dem Scheitern einer Planung auf dem bestehenden Standort im Jahr 2015 und der Thematisierung eines möglichen Neubaus auf der Ochsenkopfwiese standen bis zur SEV-Sitzung am 31.01.2018 zwei Alternativen "Neubau auf Ochsenkopfwiese" oder "Sanierung Bestandsgebäude" zur Debatte. Vor der ursprünglich für März 2018 geplanten Standortentscheidung im Gemeinderat wurde nach massiver Kritik von Bürgern und Gemeinderäten zunächst ein Entwicklungskonzept für Bergheim-West erarbeitet, in dem die Standortentscheidung vor dem Hintergrund übergeordneter städtebaulicher, sozialräumlicher, verkehrstechnischer und ökologischer Fragestellungen und Lösungsansätze diskutiert werden sollte. Auch die prinzipielle Einengung auf zwei Standorte wurde in den Ausschüssen zwischenzeitlich beendet und die Suche wurde , die Untersuchung auf den Standort Airfield ausgeweitet, jedoch nach kurzer Zeit wieder verworfen, da es zeitliche Bedenken sowie sich abzeichnende Konflikte mit überlappenden Nutzungskonzepten und dem angrenzenden Stadtteil Pfaffengrund gab.<br /></span>   ==='''2020'''===...   ==='''2019'''===<u>'''10. September 2019: Gemeinderatssitzung, Rathaus'''</u> Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“ '''Abstimmungsergebnis: 25 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen''' Somit entschied der Gemeinderat gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Der Beschluss zu dieser Entscheidung kann jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine anderslautende Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird und das erneute Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort abzusehen ist.  <u>'''21. Juli 2018: Bürgerentscheid'''</u> Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet. '''''Abstimmungsergebnis: 19 020 JA-Stimmen''''' gegenüber 14 318 NEIN-Stimmen Die Mehrheit der gültigen Stimmen stimmte also mit „JA“ und damit ''gegen eine Verlagerung'' des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf. Eine verbindliche Entscheidung ist dadurch jedoch nicht zustande gekommen, weil das erforderliche '''Unterstützungsquorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht''' wurde (ca. 22 000). Nach § 21 Absatz 7 Satz 3 der Gemeindeordnung (GemO) hat nun der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden. '''''' ==='''2018'''===<u>'''28. Dezember 2018: Gemeinderatssitzung, Rathaus'''</u> Der Gemeinderat beschließt die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf. <u>Dokumente:</u> * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=298703&type=do& Beschlusslauf]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297038&type=do& Anlage 01: Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht)] * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297539&type=do& Anlage 02: Sachantrag der Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297630&type=do& Anlage 04: Gemeinsamer Sachantrag der Grüne-Fraktion, DIE LINKE, Bunte Linke, HiB]

<div class=""><div class=""><u>'''11. OktoberOktober 2018: Sitzung des Bezirksbeirates Wieblingen und Bergheim (Bezeichnung der Sitzung: 0311/2018/BV)'''</u><span class="single_linebreak" style="background-color: lightgray;"><br /></span> Ergebnis der Untersuchung des Standorts Airfield durch die rnv: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und  wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. Der Bau des Betriebshofs auf dem Airfield (ohne Erschließung mit Gleisen) wird mit ca. 65 Mio. € veranschlagt.

* A[https://share.civilcommons.eu/index.php/s/SN25FmHZMzEGSiy 01_Planungen nlage 01:Planungen Teilbereich Großer Ochsenkopf]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/crMZrciagEGXZNM 02_Übersichtsplan Anlage 02: Übersichtsplan Speyerer Straße - Airfield]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/WSBggEeFfxxTnQR 03_Erläuterungen Anlage 03: Erläuterungen zum Vergleich]* [http:https://share.civilcommons.eu/index.php/s/xTep9St5DkRiZ4r// 04_Tabellarischer Anlage 04:Tabellarischer Vergleich]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/4dzepzpM8zjmybD 05_GrundstückserlöseAnlage 05: Grundstückserlöse]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/6DXafSfQPZ3XGgt 06_Präsentation Anlage 06: Präsentation rnv]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/ZHx7XqXXQSSqXZw 07_Präsentation Anlage 07: Präsentation Erster Bürgermeister]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/M5fY39XS8KYyzT2 08_Antrag Anlage 08: Antrag Bezirksbeirat Bergheim]

<u>'''1. MärzMärz 2018: Gemeinderatssitzung, 16.30 - 21.00, Rathaus'''</u>

<div class="">'''<u><span style="text-decoration: underline;">7. FebruarFebruar 2018: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - </span></u>'''<u>'''Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West (Bezeichnung der Sitzung: 0402/2017/BV)'''</u></div>

'''31. Januar2018: Stadtentwicklungs- und Verkahrsausschuss, 17.00-21.00, Rathaus'''

<div class=""><u>'''30. Januar2018: Bau- und Umweltausschuss, 17.00-21.00, Rathaus'''</u></div>

<div class=""><u>'''17. Januar2018: Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim, 18.00-21.00, Sitzungsraum der Heidelberg Dienste'''</u></div>