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N E U:Verlegung Betriebshof RNV

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==Situation==
</div>
<div class=""></div>
==Anstehende StandortentscheidungAktuelle Standortentscheidung==<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach einer ins Leere gelaufenen der Einengung auf zwei Standortalternativen - großer Ochsenkopf (auch unter Ochsenkopfwiese bekannt) und Bergheimer Straße (aktueller Standort) - wurde lief der politische Prozess trotz Entscheidung des Gemeinderats inhaltlich ins Leere, indem er kein hinreichendes Fundament für eine tragfähige Entwicklung hervorbrachte. Der Gemeinderat entschied sich zwar gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Sitzung Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Der Beschluss zu dieser Entscheidung kann jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine erneute Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass zugunsten einer Neuentwicklung des aktuellen Standorts als urbanes Gelände eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird. Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist somit abzusehen.<br /></span> <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Von der [[N E U:RNV|RNV GmbH]], [[N E U:Stadt- Heidelberg (Stadtverwaltung)|Teilen der Stadt Heidelberg]] und Verkehrsentwicklungsaussschusses am 31einem Teil der Bürgerschaft (z.01B.2018 Architektenkammer Heidelberg) wurde bisher die Standortentscheidung Verlegung des Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese (Zugang von Bergheim aus über die Gneisenaustraße) favorisiert. Neben den Sommer 2018 verschoben, sowie betrieblichen Vorteilen für die zusätzliche Untersuchung RNV während des AirfieldBaus gegenüber dem Neubau am bestehenden Standort bestünde so zukünftig die Möglichkeit, auf dem bestehenden Standort Wohnraum und zentrale Einrichtungen für Bergheim-Geländes auf den Weg gebrachtWest zu entwickeln. Detaillierte Infos im entsprechenden  </span> Die Abwägungen seitens der Stadtverwaltung können in [httpshttp://sharewww.civilcommons.eu/index.php/s/d8F9DnCGpkYYDkj BeschlussverlaufN_E_U:Verlegung_Betriebshof_RNV#.22Pr.C3.A4sentation_der.C2.A0Ergebnisse.2C_inkl._Bezirksbeir.C3.A4te_Wieblingen_und_Bergheim.22_-_22._November_2018.2C_Gemeinderatssitzung dieser von ihr für den Gemeinderat erstellten zusammenfassenden Darstellung nachvollzogen werden].  <br span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Demgegenüber stehen für die Option einer Bebauung der Ochsenkopfwiese ökologische und stadtklimatische Aspekte sowie das Bedürfnis nach stadt- und naturnaher Erholung, die insbesondere durch das [http://klimaschutz-grosser-ochsenkopf.de/>"Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg"] vertreten werden, in welchem sich auch Personen aus Naturschutz-Organisationen engagierten.</span>
<span div class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Von ====Kritik====</div>Während viele Erstprüfungen vorgenommen und in diesem Zuge neue Standorte ausgeschlossen wurden, wurde für die Aufstellung der Kriterien für einen Vergleich verschiedener Standorte die Stadtöffentlichkeit konsultiert. Im Rahmen der [[N E U:vorangegangenen Standortuntersuchungen wurden von RNV|RNV GmbH]]und Stadtverwaltung Entscheidungsgrundlagen vorgelegt, [teilweise wenig nachvollziehbar schienen. So weist beispielsweise die sogenannte [N E Uhttps:Stadt Heidelberg (Stadtverwaltung)|Teilen der Stadt Heidelberg]] und einem Teil der Bürgerschaft (z//ww1.Bheidelberg. Architektenkammer Heidelberg) wurde bis Anfang des Jahres die Verlegung des Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese (Zugang von Bergheim aus über die Gneisenaustraße) favorisiertde/buergerinfo/getfile. Neben den betrieblichen Vorteilen für die RNV während des Baus gegenüber dem Neubau am bestehenden Standort bestünde so zukünftig die Möglichkeit, asp?id=287301&type=do& "Bewertungsmatrix"] an einigen relevanten Stellen&nbsp;Inkonsistenzen und nicht nachvollziehbare&nbsp;Argumentationen auf dem bestehenden Standort Wohnraum und zentrale Einrichtungen für Bergheim-West zu entwickeln. <br /></span>
====Nächste Schritte====
<div class="">Zur Zeit Derzeit (Stand Mai 20182019) werden ein  wird durch die RNV und die Stadtverwaltung ein [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/Z5eMRKoyA7nc4ax Neubau auf bestehendem Standortdes Betriebshof am bestehenden Standort] weiter geplant und vorbereitet. Alternative Standorte sollen nach Beschluss des Gemeinderates vom 10. September 2019 nicht weiter gesucht, untersucht oder vorbereitet werden. Die[[Https://share.civilcommons.eu/index.php/s/PJp2pRTRsNqrWnb|auf der Ochsenkopfwiese Ochsenkopfwiese]] sowie  ist als möglicher Standort für den Betriebshof in der öffentlichen Wahrnehmung nun gänzlich ausgeschieden während ein Umschwenken des Gemeinderats auf dem Airfield untersuchtdie Ochsenkopfwiese als Standort nicht unwahrscheinlich ist. Es besteht Denn die prinzipielle Möglichkeitdirekt anfallenden Kosten, dass per Eilantrag noch weitere Standorte mit in den Untersuchungsprozess aufgenommen  die ein Umbau am bestehenden Standort im Verhältnis zu einem Neubau auf "grüner Wiese" bedeuten werdenzum einen erneute Diskussionen entfachen. Über die Ergebnisse der Untersuchung soll in der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses Und zum anderen gibt es noch immer erheblichen, weiter wachsenden Widerstand gegen einen Neubau am 06bestehenden Standort.06.2018 beraten werden. Danach entscheidet der Gemeinderat, wie der Entscheidungsprozess weitergeführt  Aufgrund der Lage des Areals im bestehenden Stadtkörper wirdan dieses mitunter große Hoffnung für die zukünftige Entwicklung als neues urbanes Zentrum und sozial und kulturell offener Raum geknüpft.</div>====KritikKlare Visionen schaffen====Für Bergheim-West und insbesondere das bisherige Betriebshofareal werden positive Entwicklungen in den Bereichen  leistbares Wohnen, urbane Grünflächen sowie der Kultur- und Kreativwirtschaft erwartet. Um diese Erwartungen bedienen zu können ist eine '''offene Ausarbeitung von Realisierungsvarianten''' unter Einbezug der Öffentlichkeit sowie engagierter Bürgerinnen notwendig. Unstrittig ist die '''hohe Relevanz möglichst klarer Visionen''', auf die sich Aktivitäten und Debattenbeiträge beziehen können. <div class=""><div class=""></div><div class="">Im Rahmen In Teilen des Gemeinderats und der vorangegangenen Standortuntersuchungen wurden von RNV Zivilbevölkerung gilt ein''' Betriebshof am bisherigen Standort''' insbesondere aufgrund seiner zentralen Lage und Stadtverwaltung Entscheidungsgrundlagen vorgelegtder städtebaulichen Umgebung als '''großes Hemmnis für die soziale, teilweise nicht leicht nachvollziehbar schienenkulturelle und auch ökonomische Entwicklung Bergheims''' und der Gesamtstadt. So weist beispielsweise die sogenannte Er tritt neben den weniger stark mit urbanen Visionen versehenen Alternativstandorten in der Wahrnehmung hervor und wird als idealtypisches Gebiet für eine sozialverträgliche "BewertungsmatrixStadterneuerung" an einigen, gesehen. Dieses Bild von Stadtentwicklung wurde durch die vorangegangene Ansiedlung von nicht irrelevanten Stellen&nbsp;Inkonsistenzen zentraltypischen Nutzungsformen in diesem Gebiet eingeläutet und nicht nachvollziehbare&nbsp;Argumentationen aufstößt in derselben Weise eine '''erneute Verdrängung''' an.</div><div class="">''Quellen?''</div></div>
''Hinweise: Hier sollen die Pro-/ und Contra-Argumente in nachvollziehbarer Form erläutert werden. Außerdem sollen Bewertungen und Argumentationsstränge von verschiedenen Interessensgruppen auf ihre Schlüssigkeit hin überprüft werden. Bitte für Diskussionen die Diskussionsseite benutzen oder offline arbeiten.''
====Ochsenkopfwiese====
<div id="magicdomid18" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aktueller Entwurf zum Standort "großer Ochsenkopf":</span></div>
* <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/kdvn39yneiuemho/16_11_23_15_Praesentation_rnv_23_11_2016.pdf?dl=0 Präsentation RNV]</span>
* [https://www.dropbox.com/s/i9inmr9r60dzzuz/16_08_12_12_Plan_Raeumliche_Einbindung_Grosser_Ochsenkopf.pdf?dl=0 Räumliche Einbindung]
* Als Ausgleich zur Bebauung der Ochsenkopfwiese sollen bei der Neuentwicklung der Bergheimer Straße 40% der Fläche 40 als öffentliche Grünfläche gestaltet werden - also ein wesentlich kleinerer Bereich, der als angelegte Fläche eine gänzlich andere Frei- und Naturraumqualität aufweist als das an der Ochsenkopfwiese gewachsene Ökosystem. Ob dies eine Verbesserung für Bergheim darstellt muss mit NutzerInnen des Stadtteils erörtert werden.
* Auszug aus dem Entwicklungskonzept Bergheim-West: "Unter dem Gesichtspunkt der innerstädtischen Biotopvernetzung eignen sich Grünflächen, die vor allem aufgrund ihrer Lage und/oder ihrer Biotopausstattung im Sinne einer Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt miteinander verknüpft werden können und geeignet sind,stadtnahe Grünflächen an das Biotopverbundsystem anzuschließen. Da die bestehende Biotopvernetzungskonzeption zurzeit auf Außenbereiche beschränkt ist, können zu besonders wichtigen Lagen innerstädtischer Grünflächen keine Aussagen getroffen werden.
====Airfield====
</div>
==Finanzierung==
<div class="">Derzeit ist nicht klar, in welcher Fördermöglichkeiten bestehen.In Deutschland werden derartige Infrastrukturen für den öffentlichen Personennahverkehr (Bus & Bahn) grundsätzlich nur unter Inanspruchnahme eines hohen Förderanteils realisiert..Die Förderkriterien sind verhältnismäßig streng und bewirken, dass fast ausschließlich bereits besiedelte Gebiete erschlossen werden und zukünftige Entwicklungen nur sehr begrenzt berücksichtigt werden können.</div>
<div class=""></div>
==Alternative Konzepte / Standorte==
<div class="">In der aktuellen Planungsphase zum Entwicklungskonzept Bergheim-West, das als Entscheidungsgrundlage für die Standortentscheidung im Februar 2018 gilt, werden gemäß des offiziellen Auftrags keine weiteren Standortalternativen untersucht. In der Bürgerschaft werden jedoch durchaus alternative Standorte diskutiert und innovative Konzepte und Konzepte gefordert, wie sie modellhaft bereits in einigen anderen Städte realisiert wurden und die teilweise nun von der Stadtverwaltung geprüft werden.</div>
<div class="">Es ist zu bedenken, dass die grundlegenden Anforderungen (Größe, verkehrliche Lage, Umbau- und Anpassungsmöglichkeiten) für einen Betriebshof angesichts der dringlich umzusetzenden Mobilitätswende in hohem Maße davon abhängt, auf welche Technologien und Mobilitätskonzepte sich Stadt und Bürgerinnen einigen können - dieser Prozess muss jetzt vorangetrieben werden, um die Anforderungen an den Schienenverkehr und damit den Betriebshof daran anpassen zu können.</div>
====Neubau und Überbauung auf bisherigem Standort====
<div class="">Es gibt Vorschläge aus der Bürgerschaft, den Betriebshof auf aktuellem Standort neu zu bauen und anschließend eine Überbauung mit Wohnungen und zentralen Einrichtungen zu realisieren.</div>
<div class="">''Quellen: [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/suchen01.asp Stadt Heidelberg - Website / Suche nach "Betriebshof"]''</div>
<div class=""></div>
<div id="magicdomid28" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">''Stand: 1804. Oktober 2018 Mai 2020''</span></div>
<div id="magicdomid29" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">''Detaillierte Chronik zum Betriebshof bis 13.08.2015:&nbsp;''</span></div>
<div id="magicdomid30" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i url">[https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0 ''https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0'']</span></div>
<div class=""></div>
<div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach dem Scheitern einer Planung auf dem bestehenden Standort im Jahr 2015 und der Thematisierung eines möglichen Neubaus auf der Ochsenkopfwiese standen bis zur SEV-Sitzung am 31.01.2018 zwei Alternativen "Neubau auf Ochsenkopfwiese" oder "Sanierung Bestandsgebäude" zur Debatte. Vor der ursprünglich für März 2018 geplanten Standortentscheidung im Gemeinderat wurde nach massiver Kritik von Bürgern und Gemeinderäten zunächst ein Entwicklungskonzept für Bergheim-West erarbeitet, in dem die Standortentscheidung vor dem Hintergrund übergeordneter städtebaulicher, sozialräumlicher, verkehrstechnischer und ökologischer Fragestellungen und Lösungsansätze diskutiert werden sollte. Auch die prinzipielle Einengung auf zwei Standorte wurde in den Ausschüssen zwischenzeitlich beendet und die Suche wurde , die Untersuchung auf den Standort Airfield ausgeweitet, jedoch nach kurzer Zeit wieder verworfen, da es zeitliche Bedenken sowie sich abzeichnende Konflikte mit überlappenden Nutzungskonzepten und dem angrenzenden Stadtteil Pfaffengrund gab.<br /></span>   ==='''2020'''===Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist abzusehen, von einer endgültige Entscheidung kann noch immer nicht ausgegangen werden. ==='''2019'''========'''<u>"Keine Verlagerung auf den großen Ochsenkopf & Neubau an Bergheimer Str."</u>''' - 10. September 2019, Gemeinderatssitzung=====Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“ '''Abstimmungsergebnis: 25 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen''' Somit fiel der Gemeinderat eine '''Entscheidung gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf''' und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Im Nachgang dieser Entscheidung stimmte der Gemeinderat dafür, dass die Vorbereitungen zum Neubau des Betriebshofs am aktuellen Standort wiederaufgenommen und keine weiteren Alternativen geprüft werden. Die betreffenden Beschlüsse können jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine anderslautende Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird und das erneute Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort abzusehen ist. [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=26856 Dokumente:] * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=298703&type=do& Beschlusslauf]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297539&type=do& Anlage 02: Sachantrag der Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV] * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297630&type=do& Anlage 04: Gemeinsamer Sachantrag der Grüne-Fraktion, DIE LINKE, Bunte Linke, HiB] =====<u>'''"Quorum knapp verfehlt (<20% der Stimmberechtigten)"'''</u> - 21. Juli 2019, Durchführung des Bürgerentscheids=====Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet. '''Abstimmungsergebnis:'''''' 19 020 JA'''-Stimmen gegenüber '''14 318 NEIN'''-Stimmen Die Mehrheit der gültigen Stimmen stimmte also mit „JA“ und damit ''gegen eine Verlagerung'' des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf. Eine verbindliche Entscheidung ist dadurch jedoch nicht zustande gekommen, weil das erforderliche '''Unterstützungsquorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht''' wurde (ca. 22 000). Nach § 21 Absatz 7 Satz 3 der Gemeindeordnung (GemO) hat nun der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden. <u>Dokumente:</u> * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297038&type=do& Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht)] ====='''<u>"Bürgerentscheid startet offiziell"</u>''' - 9. Mai 2019, Gemeinderatssitzung=====Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist. '''Abstimmungsergebnis:''' '''32 : 5 : 1''' (Dafür : Dagegen : Enthaltungen) [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=26478 Dokumente:] * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/to0040.asp?__ksinr=5897&toselect=71245 Beschlusslauf] ==='''2018'''========<u>'''"Verlagerung auf den Großen Ochsenkopf"'''</u> - 20. Dezember 2018, Gemeinderatssitzung=====Der Gemeinderat beschließt die '''Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf'''. Ein bereits angekündigter '''Bürgerentscheid''' gegen diesen Beschluss wird nun seitens eines Zusammenschlusses innerhalb der Zivilbevölkerung auf den ordentlichen Weg gebracht. '''Abstimmungsergebnis: 27 : 15 : 4''' (Dafür : Dagegen : Enthaltungen) [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=26180 Dokumente]
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=290220&type=do& Beschlusslauf]
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=289826&type=do& Anlage 01: Planung Betriebshof auf Teilfläche Ochsenkopf]
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=289825&type=do& Anlage 02: Übersichtsplan]
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=289825&type=do& Anlage 03: Sachantrag SPD Fraktion vom 10.12.2018]
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=290047&type=do& Anlage 04: Sachantrag BUNTE LINKE vom 13.12.2018]
</div>
<div class=""><div class="">
<u>'''11. Oktober: Sitzung des Bezirksbeirates Wieblingen und Bergheim (Bezeichnung der Sitzung: 0311/2018/BV)'''</u>
Ergebnis der Untersuchung des Standorts Airfield durch die rnv: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und  wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. Der Bau des Betriebshofs auf dem Airfield (ohne Erschließung mit Gleisen) wird mit ca. 65 Mio. € veranschlagt.
<div class="">
=====<u>'''"Präsentation der Ergebnisse, inkl. Bezirksbeiräte Wieblingen und Bergheim"'''</u> - 22. November 2018, Gemeinderatssitzung=====
<div class="">Ergebnis der Untersuchung des Standorts Airfield durch die rnv: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und  wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. Der Bau des Betriebshofs auf dem Airfield (ohne Erschließung mit Gleisen) wird mit ca. 65 Mio. € veranschlagt.</div>
<div class="">
Die Planung des Ochsenkopfs wird mit derjenigen von den drei erarbeiteten Varianten fortgesetzt, die auf ein begrüntes (ca. 68 Mio. €) oder begehbares Dach (ca. 88 Mio. €) verzichtet, eine Abstellung der Bahnen im Freien ohne Halle vorsieht und im Bau mit ca. 62 Mio. € daher am kostengünstigsten ist. 
<u>[https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=25959 Dokumente:<br />]</u>
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/WXGX8soRNetqEMo Beschlussvorlage0311/2018/BV]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/3kBeoFBHaCEHntz Beschlussvorlage Beschlusslauf]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/SN25FmHZMzEGSiy 01_Planungen Anlage 01: Planungen Teilbereich Großer Ochsenkopf]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/crMZrciagEGXZNM 02_Übersichtsplan Anlage 02: Übersichtsplan Speyerer Straße - Airfield]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/WSBggEeFfxxTnQR 03_Erläuterungen Anlage 03: Erläuterungen zum Vergleich]* [http:https://shareww1.civilcommonsheidelberg.eude/buergerinfo/indexgetfile.php/s/xTep9St5DkRiZ4r// 04_Tabellarischer asp?id=287301&type=do& Anlage 04: Tabellarischer Vergleich]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/4dzepzpM8zjmybD 05_GrundstückserlöseAnlage 05: Grundstückserlöse]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/6DXafSfQPZ3XGgt 06_Präsentation Anlage 06: Präsentation rnv]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/ZHx7XqXXQSSqXZw 07_Präsentation Anlage 07: Präsentation Erster Bürgermeister]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/M5fY39XS8KYyzT2 08_Antrag Anlage 08: Antrag Bezirksbeirat Bergheim]
<div class="">
=====<u>'''1"Vorstellung des aktuellen Planungsstands großer Ochsenkopf"'''</u> - 24. Oktober 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss=====</div><div class="">Vorstellung des aktuellen Planungsstands für den Standort Ochsenkopf (Endstand Vorplanung) mit Busabstellanlage am Wieblinger Weg, des darauf basierenden aktuellen Finanzierungsstands (im Vergleich zum derzeitigen Standort) sowie der in diesem Zusammenhang zu berücksichtigenden Aspekte. März</div><div class=""></div><div class="">[https: //ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=25959 Dokumente] siehe obige Gemeinderatssitzung, 16am 22.30 - 21November.00, Rathaus</div><div class=""></div>=====<u>'''"Entscheidung verschoben"'''</u>- 1. März 2018, Gemeinderatssitzung=====
</div>
<div class="">Die ursprünglich vorgesehene Entscheidung wurde im SEV Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 31. Januar auf Januar in den Monat Juni verlegt.<br /><br /></div><div class="">===='''<u><span style="text-decoration: underline;">7. Februar: Sitzung des Haupt"Vorstellung Entwicklungskonzept (EK) Bergheim- und Finanzausschusses - West"</span></u>'''<u>'''Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West (Bezeichnung der Sitzung: 0402/2017/BV)'''</u></div>7. Februar 2018, Haupt- und Finanzausschuss=====
<div class=""></div>
<div class="">Ein Ergebnis der "aus den Analysen der Verwaltung, den – auch im Bürgerbeteiligungsverfahren - erarbeiteten Handlungsfeldern und den Entwicklungsperspektiven des beauftragten Planungsbüros" ist, dass "ein Betriebshof an der Bergheimer Straße [...] schon heute größere Funktionsstörungen im Stadtviertel und Entwicklungseinschränkungen [zeige] als es Auswirkungen dieser Art durch die Ansiedlung auf dem Gelände Großer Ochsenkopf geben würde."</div>
<div class=""><br /div><div class="">Zudem habe "die Fachplanung, Beratung und Bürgerbeteiligung [...] jedoch deutlich gemacht, dass es bereits mit der Standortentscheidung zu spürbaren Verbesserungen im Stadtviertel kommen muss."</div>
<div class="">Der Tagesordnungspunkt "Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung" wurde nach Antrag der CDU in den SEV verwiesen.</div>
<div class=""></div>
<div class=""><u>Dokumente:</u></div>
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/9Jt2iPQLNXEADiA BeschlussverlaufBeschlussvorlage 0402/2017/BV]* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/GfGSngqroGDbD5n Beschlussvorlage Beschlusslauf]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/HrqMsaK7xP7KND8 Anlage 02: EK-Bergheim-West_Bestandsaufnahme_Analyse_Amt]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/iyQXM5LFPgPdCGy Anlage 03: Doppelte Innenentwicklung Bergheim]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/YNcxHXmqWHZdmSi Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion SPD vom 30.01.2018]
===== ===== =====<u>'''"Airfield als weitere Alternative prüfen"'''</u> - 31. Januar: 2018, Stadtentwicklungs- und Verkahrsausschuss, 17.00-21.00, Rathaus'''Verkehrsausschuss=====
<div class=""><div class="">Von CDU, SPD und Grünen wurden u.a. folgende Punkte zur weiteren Untersuchung beantragt:</div>
* Geplante Fläche für einen möglichen Betriebshof am Ochsenkopf soll so vergrößert werden, dass sowohl Bahnen als auch Busse untergestellt werden können. Die bisherige Planung für den Ochsenkopf sieht vor, dass dort nur Straßenbahnen abgestellt und gewartet werden, der Betriebshof für Busse müsste nach Edingen verlegt werden.
* Das Airfield (Konversionsfläche) soll als neue Standortalternative untersucht werden.
'''Abstimmungsergebnis:''' '''9 : 4 : 2 '''(Dafür : Dagegen : Enthaltungen) [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=25215 Dokumente:]
<u>Dokumente* [https:</u>/ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=280819&type=do& Beschlussvorlage]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279727&type=do& Anlage 01: Aufgabenstellung und Grundlagen der Betriebshofplanung]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279728&type=do& Anlage 02: Wirtschaftlichkeitsvergleich]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279729&type=do& Anlage 03: Planungsstand Betriebshof Bergheimer Straße]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279730&type=do& Anlage 04: Planungsstand Straßenbahnbetriebshof Ochsenkopf]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279731&type=do& Anlage 05: Planungsstand Busabstellanlage Wieblinger Weg]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279733&type=do& Anlage 06: Rahmenplanung Großer Ochsenkopf]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=279732&type=do& Anlage 07: rnv Betriebshof Ochsenkopf]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=280595&type=do& Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion CDU vom 30.01.2018]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=280598&type=do& Anlage 09: Sachantrag von der Faktion SPD vom 30.01.2018]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=280598&type=do& Anlage 10: Sachantrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2018]* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=280770&type=do& Anlage 11: Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.02.2018]* [https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-betriebshof-heidelberg-entscheidung-erst-im-juni-_arid,336910.html Presse, RNZ: Betriebshof Heidelberg - Entscheidung erst im Juni]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/d8F9DnCGpkYYDkj Beschlusslauf] 
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/aRJbJT2gZyEqs4Z Beschlussvorlage]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/75X3cnMBD8ewBma Anlage 01: Aufgabenstellung und Grundlagen der Betriebshofplanung]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/Hqm6NZZ69eEH5zQ Anlage 02: Wirtschaftlichkeitsvergleich]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/Z5eMRKoyA7nc4ax Anlage 03: Planungsstand Beriebshof Bergheimer Straße]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/PJp2pRTRsNqrWnb Anlage 04: Planungsstand Straßenbahnbetriebshof Ochsenkopf]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/eFK25PJ5fGieHqW Anlage 05: Planungsstand Busabstellanlage Wieblinger Weg]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/szbdY5qLpcgdHxw Anlage 06: Rahmenplanung Großer Ochsenkopf]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/NHLLtzY4xpFSAxL Anlage 07: Betriebshof Ochsenkopf]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/Doe34Yg9zn8yExd Anlage 08: Sachantrag CDU]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/byxNqfox3Z2RKyc Anlage 09: Sachantrag SPD]
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/dsxardjznXw5idz Anlage 10: Sachantrag Grüne]
<div class=""></div>
<div class=""><u>Presse:</u></div>
<div class="">[https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-betriebshof-heidelberg-entscheidung-erst-im-juni-_arid,336910.html RNZ: Betriebshof Heidelberg - Entscheidung erst im Juni]</div>
<div class=""></div>
</div>
<div class=""><u>'''30. Januar: 2018, Bau- und Umweltausschuss, 17.00-21.00, Rathaus'''</u></div><div class=""><div class=""></div> <div class=""><u>'''17. Januar: 2018, Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim, 18.00-21.00, Sitzungsraum der Heidelberg Heidelberger Dienste'''</u></div></div><div class=""></div></div><div class="">
==='''2017'''===
</div>====='''<u>7. November: "2. Bürgerforum Bergheim-West:"</u>'''- 7. November=====
Beim zweiten Bürgerforum sollten erste Ansätze für mögliche Entwicklungsoptionen des Stadtviertels vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Es geht dabei unter anderem um die Themen Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr. Herrn Bürgermeister Heiß wurden über 3000 Unterschriften übergeben , die sich gegen eine Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf aussprechen und den Gemeinderat auffordern, diese Gewerbefläche in eine Grünfläche „umzuwidmen“. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960736.html mehr...]
<u>Dokumente:</u>
* [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-27062198/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Doku%20BF%20Bergheim%20West%20Nov.%2017.pdf Dokumentation zweites Bürgerforum Bergheim-West]<span class="dateiGroesse"> (22,584 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-547823948/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Präsentation%20Büro%20ISA_2Bf%20Bergh-West.pdf MB)]</span>* [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-547823948/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Präsentation%20Büro%20ISA_2Bf%20Bergh-West.pdf - Anlage 101: Präsentation Büro ISA Internationales Stadtbauatelier Planungsbüro, Stuttgart]<span class="dateiGroesse"> (22,434 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E648830142/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%202_Referat_Frau%20Weber_Aktionsbündnis%20Bergheim-West.pdf MB)]</span>* [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E648830142/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%202_Referat_Frau%20Weber_Aktionsbündnis%20Bergheim-West.pdf - Anlage 202: Referat von Frau Weber (Aktionsbündnis Bergheim-West)]<span class="dateiGroesse"> (79,9 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-452376696/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%203_Aktionsbündnis_Expertise_Planung_Betriebshof.pdf KB)]</span>* [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-452376696/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%203_Aktionsbündnis_Expertise_Planung_Betriebshof.pdf - - Anlage 303: Expertise zur Planung des neuen HSB-Betriebshofs auf dem Gelände Großer Ochsenkopf (Aktionsbündnis Bergheim-West)]<span class="dateiGroesse"> (169,2 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-861492163/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%204_Vorschlag%20zur%20städtebaulichen%20Entwicklung%20Bergheim%20West.pdf KB)]</span>* [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-861492163/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_Anlage%204_Vorschlag%20zur%20städtebaulichen%20Entwicklung%20Bergheim%20West.pdf - Anlage 404: Vorschlag zur städtebaulichen Entwicklung Bergheim West (Gerd Severin)]<span class="dateiGroesse"> (32,5 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-1056618515/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_2%20BF_07112017_7%20Themenfelder.pdf KB)]</span>* [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-1056618515/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12_pdf_2%20BF_07112017_7%20Themenfelder.pdf 7 Themenfelder]<span class="dateiGroesse"> (3,397 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1519765975/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12-pdf-bergheim-west-buergerforum2-begruessung-heiss-07.11.2017.pdf MB)]</span>* [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1519765975/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/BüBe/12-pdf-bergheim-west-buergerforum2-begruessung-heiss-07.11.2017.pdf Grußwort von Bürgermeister Hans-Jürgen Heiß]<span class="dateiGroesse"> (174,2 [http://www.heidelberg.de/,Lde/960747.html KB)]</span> ''<span class="dateiGroesse">Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html</span>'' 
''<span class="dateiGroesse">Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html</span>'' 
=====<div class=""u>'''<u>18. Juli: "1. Bürgerforum Bergheim-West:</u>"'''</divu>- 18. Juli=====
<div class="">Beim Auftakt der Bürgerbeteiligung ging es darum, die Stärken und Schwächen von Bergheim-West zu Themen wie Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr zu ermitteln und zu diskutieren. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960747.html mehr dazu]<br />[http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-2055769613/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum.pdf Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West]<span class="dateiGroesse"> (1,127 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf Anlage 1: Plakate]<span class="dateiGroesse"> (7,183 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung]<span class="dateiGroesse"> (231,6 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung]<span class="dateiGroesse"> (495,7 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf Anlage 4: Input Aktionsbündnis]<span class="dateiGroesse"> (403,5 [https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf(1).pdf?dl=0 KB)]</span></div>
<div class="">''<span class="dateiGroesse"><br />Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html</span>''</div>
<div class=""></div>
<div id="magicdomid31" class="">==='''<u>16. Februar - Gemeinderatssitzung mit Antragsänderung der SPD"Doch zuerst ein </u>'''<u>'''Entwicklungskonzept (EK) für Bergheim-West"'''</divu>- 16. Februar, Gemeinderatssitzung=====
<div id="magicdomid33" class="">
* Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim (-West) ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden, <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ob der Betriebshof am derzeitigen Standort neu gebaut wird oder ob die Fläche Großer Ochsenkopf als Standort für den Betriebshof, als Gewerbefläche oder als Grünfläche festgelegt wird'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">.</span>
<div id="magicdomid108" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf(1).pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf%281%29.pdf?dl=0]</span></div>
<div class="">'''<u><br />8. Februar - , Haupt- und Finanzausschuss mit Antragsänderung der SPD</u>'''</div>
</div>
<div id="magicdomid96" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Der OB stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage ohne Empfehlung dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.&nbsp;</span></div>
<div id="magicdomid97" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ErgebnisAbstimmungsergebnis: 11 : 1 : 3''' (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)</span></div>
<div id="magicdomid98" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Stimmen</span>
Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses:Die Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat ohne Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorgelegt. <br />'''<u><br />1. Februar - , Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit Antragsänderung der SPD</u>'''Der Standort Ochsenkopf wird abgelehnt.
</div>
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Der Standort Ochsenkopf wird abgelehnt.</span> Der Prozess zur Erarbeitung des Entwicklungskonzepts Bergheim wird wieder aufgerufen. <div id="magicdomid92" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''09:06:00 '''</span>(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)</div>
<div id="magicdomid93" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Präsentation der RNV mit Standortevaluation: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0]</span></div>
<div id="magicdomid94" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u><br />31. Januar - , Sachantrag der SPD für den Bau- und Umweltausschuss am 31.1.2017</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> </span></div><div id="magicdomid83" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">TOP 9.1: Öffentliche Grünflächen in der Innenstadt<br data-attributes="%20/">''Prof.''</span> Dr. Anke Schuster, Fraktionsvors. - Michael Rochlitz, stellv. Vorsitzender Irmtraud Spinnler, stellv. Vorsitzende - Karl Emer - Mirko Geiger - Andreas Grasser - Dr. Monika Meißner - Mathias Michalski <br /><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Im Ablauf der Bürgerbeteiligung zum "Entwicklungsplan Bergheim West" soll eine Entscheidung erarbeitet werden, ob die gesamte Fläche des sogenannten "Großen Ochsenkopfes" umgewandelt werden soll in eine Grünfläche. Diese Entscheidung steht auch im Zusammenhang mit der Entscheidung über den Standort Betriebshof. Begründung: Eine so weitreichende Entscheidung bedarf der Beteiligung der Bürgerschaft. --&gt; </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/i8w6xlczwy08ibf/17_01_31_04_Sachantrag_der_SPD_Fraktion_vom_31_01_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/i8w6xlczwy08ibf/17_01_31_04_Sachantrag_der_SPD_Fraktion_vom_31_01_2017.pdf?dl=0]</span>  <br />'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u><br />12. Januar - Veröffentlichung der Standortevaluation (Entscheidungsmatrix)</u></span>'''
====='''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>"Veröffentlichung der Standortevaluation (Entscheidungsmatrix)"</u></span>'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> - 12. Januar</divspan>=====
<div id="magicdomid79" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Großer Ochsenkopf: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''41,3'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> / Bergheimer Straße: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''35,9'''</span></div>
<div class=""></div>
</div>
==='''2016'''===
<div class=""><div id===="magicdomid70" class="">'''<u>16. Dezember - Gemeinderatssitzung - "Antrag auf Änderung des Vorgehens ohne Gutachten"</u>'''</div>- 16. Dezember, Gemeinderatssitzung=====
<div id="magicdomid72" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aufgrund </span>der Beschlusslage der Aufsichtsratssitzungen der HSB und SWH GmbH empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat im Rahmen der Sitzungsfolge Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (01.02.2017), Haupt- und Finanzausschuss (08.02.2017) und Gemeinderat (16.02.2017) abweichend von der bisherigen Beschlusslage des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 23.11.2016 eine abschließende Standortentscheidung zu treffen. Die Verwaltung wird für die geplante Sitzungsfolge in Zusammenarbeit mit der HSB und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH eine umfassende Entscheidungsvorlage vorbereiten.</div>
<div id="magicdomid73" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''''32:03:10'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">''' '''</span>(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)''</span></div>
<div class=""><u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''<br />XX. Dezember'''</span></u> <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">-</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i"> Aufsichtsratssitzung HSB und SWH GmbH: Aufsichtsrat drängt auf Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 23. November und will eine abschließende Standortentscheidung. </span>
<u>'''<br />'''</u></div><div class=""><u>'''23. November'''</u> - Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss zum Betreff:
</div>
</div>
<div id="magicdomid60" class="">''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i">Großer </span>Ochsenkopf Heidelberg Bergheim: Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs''</div>
<div id="magicdomid66" class=""><br data-attributes="%20/">Die Argumentation der RNV wurde stark bemängelt. Beschluss: Bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar werden die bisherigen neun Standorte plus Airfield in einer groben Matrix gegenübergestellt. Es wird in dieser Phase keine gesonderte Diskussion oder Beteiligung in den Bezirksbeiräten sowie den Stadtteilen erfolgen.Die verbleibenden Standorte werden einer vertieften Prüfung unterzogen, welche insbesondere die stadt-/ verkehrsplanerischen, ökologischen sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkte berücksichtigt. Hierfür soll ein unabhängiger Gutachter beauftragt werden.Die Stadt Heidelberg wird dem Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar einen Kostenvoranschlag vorlegen.<br data-attributes="%20/">Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit&nbsp;'''''14:01:02<br data-attributes="%20/">'''''</div>
<div id="magicdomid69" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Oberbürgermeister Prof. Dr. Würzner gibt zu bedenken, dass mit dem Gutachter geklärt werden müsse, ob eine vertiefte Prüfung so schnell machbar sei, dass die Endabrechnung für die aktuelle Förderperiode noch erreicht werden könne. Er macht deutlich, dass er dies bezweifele und gegebenenfalls müsse er sich überlegen, ob er die städtischen Mittel für dieses Vorhaben überhaupt freigeben könne.</span></div>
<div class="">===='''<u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui "><u>"Messplatz Kirchheim nachträglich geprüft und ungeeignet?"><br /u>23. August - </span>'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">Untersuchung zur Eignung des Messplatzes Kirchheim als rnv-Betriebshof: </span></span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui u">'''23. August, schriftliches Ergebnis</divspan>=====<div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Die erste grobe Prüfung zur Eignung des Messplatzes mit angrenzendem Abfallwirtschafts- gelände Abfallwirtschaftsgelände als neuen Straßenbahn-Betriebshof der rnv GmbH hat ergeben, dass eine Realisierung nur mit aufwendigen Maßnahmen und nur zum Teil möglich ist. (--&gt; Anlage 06 zur Drucksache: 0014/2017/BV (</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/wn5bwbrcys76l1j/16_08_23_06_Untersuchung_zur_Eignung_des_Messplatzes_Kirchheim_als_rnv_Betriebshof.pdf?dl=0) https://www.dropbox.com/s/wn5bwbrcys76l1j/16_08_23_06_Untersuchung_zur_Eignung_des_Messplatzes_Kirchheim_als_rnv_Betriebshof.pdf?dl=0)]</span></div> 
<div class=""></div>
==='''2015'''===
<div id="magicdomid50" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''August'''</u> - Auf der Suche nach Lösungen, die den </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">genannten ''Rahmenbedingungen''</span>'' <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">des Landes </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">einerseits und dem </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">schlechten Zustand des Heidelberger Betriebshofes</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> andererseits Rechnung tragen, haben die Vertreter des Ministeriums der rnv empfohlen, einen </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''abschnittsweisen Bau'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> zu untersuchen. </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">Bei</span> einer abschnittsweisen Realisierung stünde der bestehende Standort Bergheimer Str. über viele Jahre gar nicht zur Verfügung, was erhebliche Risiken hinsichtlich der Betriebserschwerniskosten und der Aufrechterhaltung des Heidelberg ÖPNV bedeuten würde. Damit musste ein neuer Standort gesucht werden, der möglichst nahe am bestehenden Betriebshof liegt, um in der Übergangszeit, wenn beide Teile (alt und neu) in Betrieb sind, die Wege zwischen den Betriebshofteilen gering zu halten. <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">Dies ist mit der nun vorliegenden Planung „Großer Ochsenkopf“ möglich.</span>
Nach einem vollständigen Umzug des Betriebshofes kann die Fläche an der Bergheimer Str. anderweitig genutzt werden. Nach einer informellen Auskunft, die von einem Mitarbeiter des Ministeriums für Verkehr übermittelt wurde, müssen  in diesem Fall die Verkaufserlöse bei einer möglichen späteren Veräußerung des HSB-Geländes an der Bergheimer Str. bei den Zuschusszahlungen des Landes für den neuen Betriebshof „Großer Ochsenkopf“ nicht gegengerechnet werden. Eine tatsächliche Überprüfung und Bestätigung kann jedoch erst im Nachhinein seitens des Rechnungshofs Baden-Württemberg erfolgen. Insgesamt ergibt sich daraus, dass optimale Finanzierungsvoraussetzungen derzeit nur mit der Variante „Großer Ochsenkopf“ gesehen werden. Weitere Verzögerungen bei der Beschlussfassung und dadurch dann beim Baurecht könnten dazu führen, dass die für Heidelberg avisierten 10 Mio. € in andere Regionen fließen und damit das latente Risiko einer teilweisen Stilllegung des bestehenden Betriebshofes mit spürbaren Auswirkungen auf die Qualität des ÖPNV in Heidelberg bestünde.
</div>
<div class=""></div>
<div class="">
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''26. Juni'''</u> - Anmeldung im </span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">ÖPNV-Landesprogramm 2015 – 2019</span>''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> für den </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''„'''''Neubau eines Betriebshofes Großen Ochsenkopf“''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">. Diese Anmeldung beinhaltet ein 2- stufiges Konzept für den Neubau des Betriebshofes. In wiederholten Gesprächen der rnv-Geschäftsführung mit dem Ministerium für Verkehr – zuletzt am 9. September 2016 mit Ministerialrat Hickmann – wurde bestätigt, dass das Verkehrsministerium zu der Stufenlösung und der damit verbundenen Finanzierung (unter Vereinbarkeit der Förderregularien sowie Haushaltsvorgaben) einer ersten Stufe mit bis zu 10 Mio. € für den „Betriebshof Großer Ochsenkopf“ steht. Wenn es für die Zeit nach 2019 eine LGVFG-Nachfolgeregelung gibt, wird das Ministerium auch die Realisierung der 2. Stufe fördern. Bei einer Beibehaltung der aktuell gültigen Förderregularien, die nach heutigem Kenntnisstand vorauszusetzen sind, wären auch dafür bis zu 50% der zuwendungsfähigen Kosten förderfähig.</span>
</div>
<div class=""></div>
==='''2014'''===
<div id="magicdomid44" class=""===<u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''13"Neu- und Ausbau des Betriebshofes am bisherigen Standort Bergheimer Str. März"''' </span></u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">- 13. März,</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Gemeinderatsbeschluss''' </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffuib"> zum "Neu- und Ausbau des Betriebshofes am bisherigen Standort Bergheimer Str."Gemeinderatsitzung</span></div>=====
<div class=""></div>
<div class=""><div id="magicdomid43" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''26. Februar'''</u> - Positiver Beschluss im </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Haushalts- und Finanzausschuss'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> (HaFa)</span></div>
</div>
<div id="magicdomid42" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''19. Februar'''</u> - </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Antrag auf Baugenehmigung nach § 49 LBO'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> für den Ausbau des Betriebshofs Bergheimer Straße beim Amt für Baurecht und Denkmalschutz der Stadt Heidelberg gestellt.</span></div>
</div>
<div id="magicdomid99" class="">
==='''2013'''===
<div id="magicdomid38" class="">===<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>'''13. April"Zeifenster für hohe Förderquote"'''</u>  - 13. April, Überreichung des GVFG-Antrages </span>=====<div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> (</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>G</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">emeinde</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>V</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">erkehrs</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>F</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">inanzierungs</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u>G</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">esetz) am bisherigen Standort </span></div><div class=""></div><div class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">„Neu- und Ausbau Betriebshof Heidelberg Bergheimer Str.; </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Gesamtkosten: 44,3 Mio.€'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">, </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''zuwendungsfähiger Anteil: 38,8 Mio.€'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">“</span></div>
<div id="magicdomid39" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">4. Oktober - Bekanntgabe der </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Novellierung des LGVFG'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">; sofortige </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Absenkung des Fördersatzes von 75% auf 50%'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">. </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Übergangsregelung möglich'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">, wenn für das betreffende Projekt </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''vor dem 01.10.2013 Zuschüsse beantragt'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> wurden und wenn </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''bis zum 31.03.2014'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> in wesentlichen Teilen mit dem Bau begonnen wurde.</span></div>
===<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''vor 2013'''</span>===
<div id="magicdomid35" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach den </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ursprünglichen Planungen im Pfaffengrund'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> wird aufgrund </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''höherer Wirtschaftlichkeit'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> (insbesondere bedingt durch die </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''zentrale Lage'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">) ein </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Aus- und Neubau am vorhandenen Standort Bergheimer Straße'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> durch die RNV favorisiert</span></div>
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