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N E U:Verlegung Betriebshof RNV

1.133 Byte entfernt, 17:52, 21. Jan. 2022
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==Vorerst gefällte StandortentscheidungAktuelle Standortentscheidung==
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach der Einengung auf zwei Standortalternativen - großer Ochsenkopf (auch unter Ochsenkopfwiese bekannt) und Bergheimer Straße (aktueller Standort) - lief der politische Prozess trotz Entscheidung des Gemeinderats inhaltlich ins Leere, indem er kein hinreichendes Fundament für eine tragfähige Entwicklung hervorbrachte. Der Gemeinderat entschied sich zwar gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Der Beschluss zu dieser Entscheidung kann jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine erneute Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass zugunsten einer Neuentwicklung des aktuellen Standorts als urbanes Gelände eine '''Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen''' wird. Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist somit abzusehen.<br /></span>
<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Von der [[N E U:RNV|RNV GmbH]], [[N E U:Stadt Heidelberg (Stadtverwaltung)|Teilen der Stadt Heidelberg]] und einem Teil der Bürgerschaft (z.B. Architektenkammer Heidelberg) wurde bisher die Verlegung des Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese (Zugang von Bergheim aus über die Gneisenaustraße) favorisiert. Neben den betrieblichen Vorteilen für die RNV während des Baus gegenüber dem Neubau am bestehenden Standort bestünde so zukünftig die Möglichkeit, auf dem bestehenden Standort Wohnraum und zentrale Einrichtungen für Bergheim-West zu entwickeln.  </span> Die Abwägungen seitens der Stadtverwaltung können in [http://www.civilcommons.eu/index.php/N_E_U:Verlegung_Betriebshof_RNV#.22Pr.C3.A4sentation_der.C2.A0Ergebnisse.2C_inkl._Bezirksbeir.C3.A4te_Wieblingen_und_Bergheim.22_-_22._November_2018.2C_Gemeinderatssitzung dieser von ihr für den Gemeinderat erstellten zusammenfassenden Darstellung nachvollzogen werden].  <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Demgegenüber stehen für die Option einer Bebauung der Ochsenkopfwiese ökologische und stadtklimatische Aspekte sowie das Bedürfnis nach stadt- und naturnaher Erholung, die insbesondere durch das '''[http://klimaschutz-grosser-ochsenkopf.de/ "Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg"'''] vertreten werden, in welchem sich auch Personen aus Naturschutz-Organisationen engagierten.<br /span<div class="">====Kritik====</spandiv>Während viele Erstprüfungen vorgenommen und in diesem Zuge neue Standorte ausgeschlossen wurden, wurde für die Aufstellung der Kriterien für einen Vergleich verschiedener Standorte die Stadtöffentlichkeit konsultiert. Im Rahmen der vorangegangenen Standortuntersuchungen wurden von RNV und Stadtverwaltung Entscheidungsgrundlagen vorgelegt, teilweise wenig nachvollziehbar schienen. So weist beispielsweise die sogenannte [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=287301&type=do& "Bewertungsmatrix"] an einigen relevanten Stellen&nbsp;Inkonsistenzen und nicht nachvollziehbare&nbsp;Argumentationen auf.
====Nächste Schritte====
<div class="">Derzeit (Stand Mai 2019) wird durch die RNV und die Stadtverwaltung ein [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/Z5eMRKoyA7nc4ax Neubau des Betriebshof am bestehenden Standort] weiter geplant und vorbereitet. Alternative Standorte sollen nach Beschluss des Gemeinderates vom 10. September 2019 nicht weiter gesucht, untersucht oder vorbereitet werden. Die[[Https://share.civilcommons.eu/index.php/s/PJp2pRTRsNqrWnb| Ochsenkopfwiese]] ist als möglicher Standort für den Betriebshof in der öffentlichen Wahrnehmung nun gänzlich ausgeschieden während ein Umschwenken des Gemeinderats auf die Ochsenkopfwiese als Standort nicht unwahrscheinlich ist. Denn die direkt anfallenden Kosten, die ein Umbau am bestehenden Standort im Verhältnis zu einem Neubau auf "grüner Wiese" bedeuten werden zum einen erneute Diskussionen entfachen. Und zum anderen gibt es noch immer erheblichen, weiter wachsenden Widerstand gegen einen Neubau am bestehenden Standort. Aufgrund der Lage des Areals im bestehenden Stadtkörper wird an dieses mitunter große Hoffnung für die zukünftige Entwicklung als neues urbanes Zentrum und sozial und kulturell offener Raum geknüpft. </div>====Kritik und Anforderungen an den ProzessKlare Visionen schaffen====<div class=""><div class="">Insbesondere Für Bergheim-West und insbesondere das bisherige Betriebshofareal werden positive Entwicklungen in den Bereichen Kultur- und Kreativwirtschaft, Bereichen  leistbares Wohnen und , urbane Grünflächen erwartet sowie der Kultur- ohne, dass eine ernsthafte Ausarbeitung einer tatsächlichen Realisierungsvariante begonnen und damit konkrete Aushandlungspunkte geschaffen wurden, um die Kreativwirtschaft erwartet. Um diese Erwartungen bedienen zu können ist eine '''offene Ausarbeitung von Realisierungsvarianten''' unter Einbezug der Öffentlichkeit sowie engagierte engagierter Bürgerinnen einbeziehen zu könnennotwendig. Es existieren also keine ausreichend klaren Unstrittig ist die '''hohe Relevanz möglichst klarer Visionen''', auf die sich diesbezügliche Debatten Aktivitäten und Debattenbeiträge beziehen können, weder für den bisherige Betriebshofstandort noch für die jeweils diskutierten Alternativen. Der bisherige  <div class=""><div class=""></div><div class="">In Teilen des Gemeinderats und der Zivilbevölkerung gilt ein''' Betriebshof am bisherigen Standort gilt ''' insbesondere aufgrund seiner zentralen Lage sowie dem wahrgenommenen und imaginierten "urbanen Flair" dennoch häufig der städtebaulichen Umgebung als größtes Übel '''großes Hemmnis für die soziale, kulturelle und auch ökonomische Entwicklung Bergheims ''' und der Gesamtstadt. Er tritt neben den noch weniger stark mit urbanen Visionen versehenen Standortalternativen Alternativstandorten in der Wahrnehmung hervor und scheint zugleich der natürliche Standort für und wird als idealtypisches Gebiet für eine urbane sozialverträgliche "MauserungStadterneuerung" zu sein, gesehen. Dieses Bild von Stadtentwicklung wurde durch die einst durch an die Peripherie verlagerte Nutzungsformen eingeläutet wurde vorangegangene Ansiedlung von nicht zentraltypischen Nutzungsformen in diesem Gebiet eingeläutet und nun stößt in derselben Weise eine '''erneute Verdrängung einläutet. Doch dabei muss die Weiterentwicklung städtebaulicher Leitbilder anhand konkreter Visionen für Bereiche der Stadt vorgenommen werden, um nicht immer dieselben Bilder von Stadt zu reproduzieren, die weniger von einer bewussten, intelligenten Gestaltung  einer vielfältig befähigten und bedürftigen Gesellschaft zeugen als vielmehr von einem Zurückfallen (Regression) auf etablierte Handlungslogiken, die auf ökonomischen, sozialen, kulturellen und politischen Ungleichgewichten fußen. Um diese Gewichte in eine konstruktive Schwingung im Sinne Nachhaltiger Entwicklung zu versetzen braucht es eine transversale, d.h. quer zu "eingeübten" Annahmen verlaufende Verknüpfung von Wissen und Fähigkeiten. Dies ist durch neue Veranstaltungsformen und neue (Infra-)Strukturen für Teilhabe zu erreichen, wie sie etwa beim "[[N E U:Stadt in Bewegung!|Mini-Festival "Stadt in Bewegung!"]] oder dem "Urbanen Planungsraum" in die Umsetzung gebracht, erforscht und co-produktiv weiterentwickelt werden''' an.</div>
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<div class="">Die zur Beförderung einer Standortverlagerung mehrfach durch Stadtverwaltung und Gemeinderat in Aussicht gestellten Qualitäten einer Neuentwicklung des Betriebshofareals werden nun weitestgehend auf das aktuell offiziell besiegelte, als alternativlos erachtete Szenario "Neubau auf bestehendem Standort" übertragen. Doch das reicht nicht, um ein Areal im Wechselspiel mit einer ganzen Stadtregion zukunftsfähig zu entwickeln - die Vision für ein urbanes Areal, das zu einem Gesicht einer zukunftsfähigen Kommune werden soll muss anhand verschiedener Szenarien und unter umfassendem Einbezug von Bürgerinnen entwickelt werden. Dabei ist es in Anbetracht der sich vor Ort und weltweit abzeichnenden sozialen und ökologischen Problematiken dringend anzuraten, die insbesondere seitens der Stadt Heidelberg vielfach als vorrangig anerkannten [https://sustainabledevelopment.un.org/sdgs Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (kurz SDGs)] auf kommunalpolitische Ziele und Projekte herunter zu brechen und durch einen darauf aufbauenden Einbezug von Bürgerinnen möglichst langfristig tragende Nutzungsformen auf dem Areal anzusiedeln.</div>
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<div class="">'''Vergangene Standortuntersuchungen'''</div>
<div class="">Im Rahmen der vorangegangenen Standortuntersuchungen wurden von RNV und Stadtverwaltung Entscheidungsgrundlagen vorgelegt, teilweise nicht leicht nachvollziehbar schienen. So weist beispielsweise die sogenannte "Bewertungsmatrix" an einigen, nicht irrelevanten Stellen&nbsp;Inkonsistenzen und nicht nachvollziehbare&nbsp;Argumentationen auf.</div>
<div class="">''Quellen?''</div>
''Hinweise: Hier sollen die Pro-/ und Contra-Argumente in nachvollziehbarer Form erläutert werden. Außerdem sollen Bewertungen und Argumentationsstränge von verschiedenen Interessensgruppen auf ihre Schlüssigkeit hin überprüft werden. Bitte für Diskussionen die Diskussionsseite benutzen oder offline arbeiten.''
==='''2020'''===
Ein erneutes Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort ist abzusehen, von einer endgültige Entscheidung kann noch immer nicht ausgegangen werden...  
==='''2019'''===
====='''<u>"keine Keine Verlagerung auf den großen Ochsenkopf & Neubau an Bergheimer Str."</u>''' - 10. September 2019, Gemeinderatssitzung=====
Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297630&type=do& Anlage 04: Gemeinsamer Sachantrag der Grüne-Fraktion, DIE LINKE, Bunte Linke, HiB]
  =====<u>'''"Quorum knapp verfehlt (<20% der Stimmberechtigten)"'''</u> - 21. Juli 20182019, Durchführung des Bürgerentscheids=====
Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet.
* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297038&type=do& Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht)]
=====<u>'''<br /u>''''''"Bürgerentscheid startetoffiziell"'''</u>''' - 9. Mai 2019, Gemeinderatssitzung=====
Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist.
===== =====
=====<u>'''"Weitere Airfield als weitere Alternative prüfen"'''</u> - 31. Januar 2018, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss=====
<div class=""><div class="">Von CDU, SPD und Grünen wurden u.a. folgende Punkte zur weiteren Untersuchung beantragt:</div>
* Geplante Fläche für einen möglichen Betriebshof am Ochsenkopf soll so vergrößert werden, dass sowohl Bahnen als auch Busse untergestellt werden können. Die bisherige Planung für den Ochsenkopf sieht vor, dass dort nur Straßenbahnen abgestellt und gewartet werden, der Betriebshof für Busse müsste nach Edingen verlegt werden.
<div class=""><u>'''17. Januar 2018, Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim, 18.00-21.00, Sitzungsraum der Heidelberger Dienste'''</u></div>
 
 
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==='''2017'''===
====='''<u>"2. Bürgerforum Bergheim-West"</u>''' - 7. November=====
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Der Prozess zur Erarbeitung des Entwicklungskonzepts Bergheim wird wieder aufgerufen. <div id="magicdomid92" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''09:06:00 '''</span>(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)</div>
<div id="magicdomid93" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Präsentation der RNV mit Standortevaluation: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0]</span></div>
<div id="magicdomid94" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u><br />31. Januar, Sachantrag der SPD für den Bau- und Umweltausschuss am 31.1.2017</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> </span></div>
<div id="magicdomid66" class=""><br data-attributes="%20/">Die Argumentation der RNV wurde stark bemängelt. Beschluss: Bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar werden die bisherigen neun Standorte plus Airfield in einer groben Matrix gegenübergestellt. Es wird in dieser Phase keine gesonderte Diskussion oder Beteiligung in den Bezirksbeiräten sowie den Stadtteilen erfolgen.Die verbleibenden Standorte werden einer vertieften Prüfung unterzogen, welche insbesondere die stadt-/ verkehrsplanerischen, ökologischen sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkte berücksichtigt. Hierfür soll ein unabhängiger Gutachter beauftragt werden.Die Stadt Heidelberg wird dem Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar einen Kostenvoranschlag vorlegen.<br data-attributes="%20/">Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit&nbsp;'''''14:01:02<br data-attributes="%20/">'''''</div>
<div id="magicdomid69" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Oberbürgermeister Prof. Dr. Würzner gibt zu bedenken, dass mit dem Gutachter geklärt werden müsse, ob eine vertiefte Prüfung so schnell machbar sei, dass die Endabrechnung für die aktuelle Förderperiode noch erreicht werden könne. Er macht deutlich, dass er dies bezweifele und gegebenenfalls müsse er sich überlegen, ob er die städtischen Mittel für dieses Vorhaben überhaupt freigeben könne.</span></div>
====='''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>"Messplatz Kirchheim als Standortnachträglich geprüft und ungeeignet?"</u></span>'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u"> - </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui u">23. August, </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">Untersuchung zur Eignung schriftliches Ergebnis</span>=====<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Die erste grobe Prüfung zur Eignung des Messplatzes mit angrenzendem Abfallwirtschafts- gelände Abfallwirtschaftsgelände als neuen Straßenbahn-Betriebshof der rnv GmbH hat ergeben, dass eine Realisierung nur mit aufwendigen Maßnahmen und nur zum Teil möglich ist. (--&gt; Anlage 06 zur Drucksache: 0014/2017/BV (</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/wn5bwbrcys76l1j/16_08_23_06_Untersuchung_zur_Eignung_des_Messplatzes_Kirchheim_als_rnv_Betriebshof.pdf?dl=0) https://www.dropbox.com/s/wn5bwbrcys76l1j/16_08_23_06_Untersuchung_zur_Eignung_des_Messplatzes_Kirchheim_als_rnv_Betriebshof.pdf?dl=0)]</span>
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===<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''vor 2013'''</span>===
<div id="magicdomid35" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach den </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ursprünglichen Planungen im Pfaffengrund'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> wird aufgrund </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''höherer Wirtschaftlichkeit'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> (insbesondere bedingt durch die </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''zentrale Lage'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">) ein </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''Aus- und Neubau am vorhandenen Standort Bergheimer Straße'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> durch die RNV favorisiert</span></div>
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