N E U:Verlegung Betriebshof RNV: Unterschied zwischen den Versionen
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<div id="magicdomid30" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i url">[https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0 ''https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0'']</span></div> | <div id="magicdomid30" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui i url">[https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0 ''https://www.dropbox.com/s/oqhm0yitwicsw3y/15_08_02_Chronologie_Bergheimer_Strasse.pdf?dl=0'']</span></div> | ||
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<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach dem Scheitern einer Planung auf dem bestehenden Standort im Jahr 2015 und der Thematisierung eines möglichen Neubaus auf der Ochsenkopfwiese standen bis zur SEV-Sitzung am 31.01.2018 zwei Alternativen "Neubau auf Ochsenkopfwiese" oder "Sanierung Bestandsgebäude" zur Debatte. Vor der ursprünglich für März 2018 geplanten Standortentscheidung im Gemeinderat wurde nach massiver Kritik von Bürgern und Gemeinderäten zunächst ein Entwicklungskonzept für Bergheim-West erarbeitet, in dem die Standortentscheidung vor dem Hintergrund übergeordneter städtebaulicher, sozialräumlicher, verkehrstechnischer und ökologischer Fragestellungen und Lösungsansätze diskutiert werden sollte. Auch die prinzipielle Einengung auf zwei Standorte wurde in den Ausschüssen zwischenzeitlich beendet, die Untersuchung auf den Standort Airfield ausgeweitet, jedoch nach kurzer Zeit wieder verworfen, da es zeitliche Bedenken sowie sich abzeichnende Konflikte mit überlappenden Nutzungskonzepten und dem angrenzenden Stadtteil Pfaffengrund gab.<br /></span> | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Nach dem Scheitern einer Planung auf dem bestehenden Standort im Jahr 2015 und der Thematisierung eines möglichen Neubaus auf der Ochsenkopfwiese standen bis zur SEV-Sitzung am 31.01.2018 zwei Alternativen "Neubau auf Ochsenkopfwiese" oder "Sanierung Bestandsgebäude" zur Debatte. Vor der ursprünglich für März 2018 geplanten Standortentscheidung im Gemeinderat wurde nach massiver Kritik von Bürgern und Gemeinderäten zunächst ein Entwicklungskonzept für Bergheim-West erarbeitet, in dem die Standortentscheidung vor dem Hintergrund übergeordneter städtebaulicher, sozialräumlicher, verkehrstechnischer und ökologischer Fragestellungen und Lösungsansätze diskutiert werden sollte. Auch die prinzipielle Einengung auf zwei Standorte wurde in den Ausschüssen zwischenzeitlich beendet, die Untersuchung auf den Standort Airfield ausgeweitet, jedoch nach kurzer Zeit wieder verworfen, da es zeitliche Bedenken sowie sich abzeichnende Konflikte mit überlappenden Nutzungskonzepten und dem angrenzenden Stadtteil Pfaffengrund gab.<br /></span> | ||
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==='''2019'''=== | ==='''2019'''=== | ||
− | <u>'''10. September 2019: Gemeinderatssitzung, Rathaus'''</u> | + | =====<u>'''10. September 2019: Gemeinderatssitzung, Rathaus ('''</u>'''Beschluss ''''''gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf)'''===== |
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Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“ | Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“ | ||
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− | <u>'''21. Juli 2018: Durchführung des Bürgerentscheids'''</u> | + | =====<u>'''21. Juli 2018: Durchführung des Bürgerentscheids'''</u>===== |
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Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet. | Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet. | ||
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* [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297038&type=do& Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht)] | * [https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/getfile.asp?id=297038&type=do& Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht)] | ||
− | <u>'''<br />9. Mai 2019: Bürgerentscheid anerkannt'''</u> | + | =====<u>'''<br />9. Mai 2019: Bürgerentscheid anerkannt'''</u>===== |
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Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist. | Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist. | ||
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==='''2018'''=== | ==='''2018'''=== | ||
− | <u>'''20. Dezember 2018: Gemeinderatssitzung, Rathaus'''</u> | + | =====<u>'''20. Dezember 2018: Gemeinderatssitzung, Rathaus (Beschluss zur Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf)'''</u>===== |
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Der Gemeinderat beschließt die '''Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf'''. Ein bereits angekündigter '''Bürgerentscheid''' gegen diesen Beschluss wird nun seitens eines Zusammenschlusses innerhalb der Zivilbevölkerung auf den ordentlichen Weg gebracht. | Der Gemeinderat beschließt die '''Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf'''. Ein bereits angekündigter '''Bürgerentscheid''' gegen diesen Beschluss wird nun seitens eines Zusammenschlusses innerhalb der Zivilbevölkerung auf den ordentlichen Weg gebracht. | ||
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+ | =====<u>'''22. November 2018: Sitzung des Gemeinderates mit Ergebnissen des Bezirksbeirates Wieblingen und Bergheim'''</u><span class="single_linebreak" style="background-color: lightgray;"><br /></span>===== | ||
+ | <div class="">Ergebnis der Untersuchung des Standorts Airfield durch die rnv: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke. Der Bau des Betriebshofs auf dem Airfield (ohne Erschließung mit Gleisen) wird mit ca. 65 Mio. € veranschlagt.</div> | ||
<div class=""> | <div class=""> | ||
Die Planung des Ochsenkopfs wird mit derjenigen von den drei erarbeiteten Varianten fortgesetzt, die auf ein begrüntes (ca. 68 Mio. €) oder begehbares Dach (ca. 88 Mio. €) verzichtet, eine Abstellung der Bahnen im Freien ohne Halle vorsieht und im Bau mit ca. 62 Mio. € daher am kostengünstigsten ist. | Die Planung des Ochsenkopfs wird mit derjenigen von den drei erarbeiteten Varianten fortgesetzt, die auf ein begrüntes (ca. 68 Mio. €) oder begehbares Dach (ca. 88 Mio. €) verzichtet, eine Abstellung der Bahnen im Freien ohne Halle vorsieht und im Bau mit ca. 62 Mio. € daher am kostengünstigsten ist. | ||
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<u>[https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=25959 Dokumente:]</u> | <u>[https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=25959 Dokumente:]</u> | ||
− | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/WXGX8soRNetqEMo Beschlussvorlage] | + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/WXGX8soRNetqEMo Beschlussvorlage 0311/2018/BV] |
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/3kBeoFBHaCEHntz Beschlusslauf] | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/3kBeoFBHaCEHntz Beschlusslauf] | ||
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/SN25FmHZMzEGSiy Anlage 01: Planungen Teilbereich Großer Ochsenkopf] | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/SN25FmHZMzEGSiy Anlage 01: Planungen Teilbereich Großer Ochsenkopf] | ||
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</div> | </div> | ||
<div class="">Die ursprünglich vorgesehene Entscheidung wurde im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 31. Januar in den Monat Juni verlegt.<br /><br /></div> | <div class="">Die ursprünglich vorgesehene Entscheidung wurde im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 31. Januar in den Monat Juni verlegt.<br /><br /></div> | ||
− | + | ====='''<u><span style="text-decoration: underline;">7. Februar 2018: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - </span></u>'''<u>'''Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West'''</u>===== | |
<div class=""></div> | <div class=""></div> | ||
<div class="">Ein Ergebnis der "aus den Analysen der Verwaltung, den – auch im Bürgerbeteiligungsverfahren - erarbeiteten Handlungsfeldern und den Entwicklungsperspektiven des beauftragten Planungsbüros" ist, dass "ein Betriebshof an der Bergheimer Straße [...] schon heute größere Funktionsstörungen im Stadtviertel und Entwicklungseinschränkungen [zeige] als es Auswirkungen dieser Art durch die Ansiedlung auf dem Gelände Großer Ochsenkopf geben würde."</div> | <div class="">Ein Ergebnis der "aus den Analysen der Verwaltung, den – auch im Bürgerbeteiligungsverfahren - erarbeiteten Handlungsfeldern und den Entwicklungsperspektiven des beauftragten Planungsbüros" ist, dass "ein Betriebshof an der Bergheimer Straße [...] schon heute größere Funktionsstörungen im Stadtviertel und Entwicklungseinschränkungen [zeige] als es Auswirkungen dieser Art durch die Ansiedlung auf dem Gelände Großer Ochsenkopf geben würde."</div> | ||
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<div class="">Der Tagesordnungspunkt "Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung" wurde nach Antrag der CDU in den SEV verwiesen.</div> | <div class="">Der Tagesordnungspunkt "Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung" wurde nach Antrag der CDU in den SEV verwiesen.</div> | ||
<div class=""><u>Dokumente:</u></div> | <div class=""><u>Dokumente:</u></div> | ||
− | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/9Jt2iPQLNXEADiA Beschlussvorlage] | + | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/9Jt2iPQLNXEADiA Beschlussvorlage 0402/2017/BV] |
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/GfGSngqroGDbD5n Beschlusslauf] | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/GfGSngqroGDbD5n Beschlusslauf] | ||
* [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/HrqMsaK7xP7KND8 Anlage 02: EK-Bergheim-West_Bestandsaufnahme_Analyse_Amt] | * [https://share.civilcommons.eu/index.php/s/HrqMsaK7xP7KND8 Anlage 02: EK-Bergheim-West_Bestandsaufnahme_Analyse_Amt] | ||
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==='''2017'''=== | ==='''2017'''=== | ||
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+ | ====='''<u>7. November: 2. Bürgerforum Bergheim-West:</u>'''===== | ||
Beim zweiten Bürgerforum sollten erste Ansätze für mögliche Entwicklungsoptionen des Stadtviertels vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Es geht dabei unter anderem um die Themen Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr. Herrn Bürgermeister Heiß wurden über 3000 Unterschriften übergeben , die sich gegen eine Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf aussprechen und den Gemeinderat auffordern, diese Gewerbefläche in eine Grünfläche „umzuwidmen“. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960736.html mehr...] | Beim zweiten Bürgerforum sollten erste Ansätze für mögliche Entwicklungsoptionen des Stadtviertels vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Es geht dabei unter anderem um die Themen Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr. Herrn Bürgermeister Heiß wurden über 3000 Unterschriften übergeben , die sich gegen eine Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf aussprechen und den Gemeinderat auffordern, diese Gewerbefläche in eine Grünfläche „umzuwidmen“. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960736.html mehr...] | ||
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− | + | ====='''<u>18. Juli: 1. Bürgerforum Bergheim-West:</u>'''===== | |
<div class="">Beim Auftakt der Bürgerbeteiligung ging es darum, die Stärken und Schwächen von Bergheim-West zu Themen wie Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr zu ermitteln und zu diskutieren. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960747.html mehr dazu]<br />[http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-2055769613/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum.pdf Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West]<span class="dateiGroesse"> (1,127 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf Anlage 1: Plakate]<span class="dateiGroesse"> (7,183 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung]<span class="dateiGroesse"> (231,6 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung]<span class="dateiGroesse"> (495,7 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf Anlage 4: Input Aktionsbündnis]<span class="dateiGroesse"> (403,5 [https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf(1).pdf?dl=0 KB)]</span></div> | <div class="">Beim Auftakt der Bürgerbeteiligung ging es darum, die Stärken und Schwächen von Bergheim-West zu Themen wie Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr zu ermitteln und zu diskutieren. [http://www.heidelberg.de/,Lde/960747.html mehr dazu]<br />[http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-2055769613/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum.pdf Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West]<span class="dateiGroesse"> (1,127 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-437358536/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage1_plakate.pdf Anlage 1: Plakate]<span class="dateiGroesse"> (7,183 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf MB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-677652089/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage2_ergebnisse_seniorenbefragung.pdf Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung]<span class="dateiGroesse"> (231,6 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E1638302514/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforuma_anlage3_ergebnisse_raumfaengerger_buergerbefragung.pdf Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung]<span class="dateiGroesse"> (495,7 [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf KB)]</span>- [http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E432166510/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_bergheim-west_erstes_buergerforum_anlage4_input_aktionsbuendnis.pdf Anlage 4: Input Aktionsbündnis]<span class="dateiGroesse"> (403,5 [https://www.dropbox.com/s/pit02171e97gibs/17_02_20_Beschlussvorlage_Beschlusslauf(1).pdf?dl=0 KB)]</span></div> | ||
<div class="">''<span class="dateiGroesse"><br />Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html</span>''</div> | <div class="">''<span class="dateiGroesse"><br />Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html</span>''</div> | ||
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− | + | ====='''<u>16. Februar - Gemeinderatssitzung mit Antragsänderung der SPD</u>'''===== | |
<div id="magicdomid33" class=""> | <div id="magicdomid33" class=""> | ||
* Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim (-West) ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden, <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ob der Betriebshof am derzeitigen Standort neu gebaut wird oder ob die Fläche Großer Ochsenkopf als Standort für den Betriebshof, als Gewerbefläche oder als Grünfläche festgelegt wird'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">.</span> | * Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim (-West) ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden, <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''ob der Betriebshof am derzeitigen Standort neu gebaut wird oder ob die Fläche Großer Ochsenkopf als Standort für den Betriebshof, als Gewerbefläche oder als Grünfläche festgelegt wird'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">.</span> | ||
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<div id="magicdomid98" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Stimmen</span> | <div id="magicdomid98" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Stimmen</span> | ||
Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses:Die Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat ohne Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorgelegt. <br />'''<u><br />1. Februar - Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit Antragsänderung der SPD</u>''' | Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses:Die Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat ohne Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorgelegt. <br />'''<u><br />1. Februar - Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit Antragsänderung der SPD</u>''' | ||
+ | Der Standort Ochsenkopf wird abgelehnt. | ||
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− | |||
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Der Prozess zur Erarbeitung des Entwicklungskonzepts Bergheim wird wieder aufgerufen. | Der Prozess zur Erarbeitung des Entwicklungskonzepts Bergheim wird wieder aufgerufen. | ||
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<div id="magicdomid93" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Präsentation der RNV mit Standortevaluation: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0]</span></div> | <div id="magicdomid93" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Präsentation der RNV mit Standortevaluation: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/kpi1orsmx2g69v5/17_02_01_17_Praesentation_rnv_SEVA_01_02_2017.pdf?dl=0]</span></div> | ||
<div id="magicdomid94" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u><br />31. Januar - Sachantrag der SPD für den Bau- und Umweltausschuss am 31.1.2017</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> </span></div> | <div id="magicdomid94" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b u">'''<u><br />31. Januar - Sachantrag der SPD für den Bau- und Umweltausschuss am 31.1.2017</u>'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> </span></div> | ||
− | + | <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">TOP 9.1: Öffentliche Grünflächen in der Innenstadt<br data-attributes="%20/">''Prof.''</span> Dr. Anke Schuster, Fraktionsvors. - Michael Rochlitz, stellv. Vorsitzender Irmtraud Spinnler, stellv. Vorsitzende - Karl Emer - Mirko Geiger - Andreas Grasser - Dr. Monika Meißner - Mathias Michalski <br /><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Im Ablauf der Bürgerbeteiligung zum "Entwicklungsplan Bergheim West" soll eine Entscheidung erarbeitet werden, ob die gesamte Fläche des sogenannten "Großen Ochsenkopfes" umgewandelt werden soll in eine Grünfläche. Diese Entscheidung steht auch im Zusammenhang mit der Entscheidung über den Standort Betriebshof. Begründung: Eine so weitreichende Entscheidung bedarf der Beteiligung der Bürgerschaft. --> </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui url">[https://www.dropbox.com/s/i8w6xlczwy08ibf/17_01_31_04_Sachantrag_der_SPD_Fraktion_vom_31_01_2017.pdf?dl=0 https://www.dropbox.com/s/i8w6xlczwy08ibf/17_01_31_04_Sachantrag_der_SPD_Fraktion_vom_31_01_2017.pdf?dl=0]</span> <br />'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u><br /></u></span>''' | |
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+ | ====='''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"><u>12. Januar - Veröffentlichung der Standortevaluation (Entscheidungsmatrix)</u></span>'''===== | ||
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<div id="magicdomid79" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Großer Ochsenkopf: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''41,3'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> / Bergheimer Straße: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''35,9'''</span></div> | <div id="magicdomid79" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Großer Ochsenkopf: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''41,3'''</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui"> / Bergheimer Straße: </span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">'''35,9'''</span></div> | ||
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<div id="magicdomid72" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aufgrund </span>der Beschlusslage der Aufsichtsratssitzungen der HSB und SWH GmbH empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat im Rahmen der Sitzungsfolge Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (01.02.2017), Haupt- und Finanzausschuss (08.02.2017) und Gemeinderat (16.02.2017) abweichend von der bisherigen Beschlusslage des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 23.11.2016 eine abschließende Standortentscheidung zu treffen. Die Verwaltung wird für die geplante Sitzungsfolge in Zusammenarbeit mit der HSB und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH eine umfassende Entscheidungsvorlage vorbereiten.</div> | <div id="magicdomid72" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui">Aufgrund </span>der Beschlusslage der Aufsichtsratssitzungen der HSB und SWH GmbH empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat im Rahmen der Sitzungsfolge Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (01.02.2017), Haupt- und Finanzausschuss (08.02.2017) und Gemeinderat (16.02.2017) abweichend von der bisherigen Beschlusslage des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 23.11.2016 eine abschließende Standortentscheidung zu treffen. Die Verwaltung wird für die geplante Sitzungsfolge in Zusammenarbeit mit der HSB und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH eine umfassende Entscheidungsvorlage vorbereiten.</div> | ||
<div id="magicdomid73" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''''32:03:10'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">''' '''</span>(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)''</span></div> | <div id="magicdomid73" class=""><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''''32:03:10'''<span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b">''' '''</span>(Dafür : Dagegen : Enthaltungen)''</span></div> | ||
<div class=""><u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''<br />XX. Dezember'''</span></u> <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">-</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i"> Aufsichtsratssitzung HSB und SWH GmbH: Aufsichtsrat drängt auf Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 23. November und will eine abschließende Standortentscheidung. </span> | <div class=""><u><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">'''<br />XX. Dezember'''</span></u> <span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i">-</span><span class="author-a-z77zoz65zb7z86zoz66zz80zz67zz122zoffui b i"> Aufsichtsratssitzung HSB und SWH GmbH: Aufsichtsrat drängt auf Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 23. November und will eine abschließende Standortentscheidung. </span> | ||
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Version vom 6. Mai 2020, 01:56 Uhr
zurück zum Mini-Festival "Stadt in Bewegung!"
Stand: 4. Mai 2019
Inhaltsverzeichnis
- 1 Situation
- 2 Vorerst gefällte Standortentscheidung
- 3 Einzelne Standorte
- 4 Finanzierung
- 5 Alternative Konzepte / Standorte
- 6 Chronik
- 6.1 2020
- 6.2 2019
- 6.3 2018
- 6.3.1 20. Dezember 2018: Gemeinderatssitzung, Rathaus (Beschluss zur Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf)
- 6.3.2 22. November 2018: Sitzung des Gemeinderates mit Ergebnissen des Bezirksbeirates Wieblingen und Bergheim
- 6.3.3 7. Februar 2018: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West
- 6.4 2017
- 6.5 2016
- 6.6 2015
- 6.7 2014
- 6.8 2013
- 6.9 vor 2013
Situation
Vorerst gefällte Standortentscheidung
Nächste Schritte
Kritik und Anforderungen an den Prozess
Hinweise: Hier sollen die Pro-/ und Contra-Argumente in nachvollziehbarer Form erläutert werden. Außerdem sollen Bewertungen und Argumentationsstränge von verschiedenen Interessensgruppen auf ihre Schlüssigkeit hin überprüft werden. Bitte für Diskussionen die Diskussionsseite benutzen oder offline arbeiten.
Einzelne Standorte
Bergheimer Straße (bisheriger Standort)
Pro-Argumente:
- Die Fläche wird für eine Neuentwicklung frei - dass diese nachhaltig und insbesondere sozialverträglich für den Stadtteil ist, ist bisher jedoch nicht absehbar.
Contra-Argumente:
- Ob die Stadt für die nachhaltige und innovative Entwicklung der Fläche in den nächsten Jahren ausreichend Kapazitäten besitzt kann angezweifelt werden.
Ochsenkopfwiese
Pro-Argumente:
Contra-Argumente:
- Als Ausgleich zur Bebauung der Ochsenkopfwiese sollen bei der Neuentwicklung der Bergheimer Straße 40% der Fläche 40 als öffentliche Grünfläche gestaltet werden - also ein wesentlich kleinerer Bereich, der als angelegte Fläche eine gänzlich andere Frei- und Naturraumqualität aufweist als das an der Ochsenkopfwiese gewachsene Ökosystem. Ob dies eine Verbesserung für Bergheim darstellt muss mit NutzerInnen des Stadtteils erörtert werden.
- Auszug aus dem Entwicklungskonzept Bergheim-West: "Unter dem Gesichtspunkt der innerstädtischen Biotopvernetzung eignen sich Grünflächen, die vor allem aufgrund ihrer Lage und/oder ihrer Biotopausstattung im Sinne einer Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt miteinander verknüpft werden können und geeignet sind, stadtnahe Grünflächen an das Biotopverbundsystem anzuschließen. Da die bestehende Biotopvernetzungskonzeption zurzeit auf Außenbereiche beschränkt ist, können zu besonders wichtigen Lagen innerstädtischer Grünflächen keine Aussagen getroffen werden.
Airfield
Aktuelle Machbarkeitsstudie/Übersichtsplan zum Standort Airfield
Auszug: Der Betriebshofs kann in den Testplanungen auf vielfältige Weisen, flächeneffizient und wirtschaftlich auf Flächen westlich der Speyerer Straße / Airfield untergebracht werden. Die unterschiedlichen Trassen zur Andienung wurden einhereingehenden Prüfung unterzogen und erfordern den Ankauf mehrerer in Privatbesitz befindlicher Grundstücke.
Pro-Argumente:
- Der innerstädtische Bereich steht komplett für anderweitige Nutzungen zur Verfügung
- Die Einrichtung einer Park & Ride Station mit direkter Anbindung an die Autobahn bietet sich an.
Contra-Argumente:
- Es fallen in den nächsten Jahren viele Leerkilometer an (laut rnv ca. 171 tausend Kilometer pro Jahr, aktueller Standort ca. 115 tausend), die bei Erschließung des Patrick Henry Village (PHV) und den südlich angrenzenden Gemeinden (Schwetzingen, Speyer) jedoch deutlich sinken und das Defizit eventuell in einigen Jahren ausgleicht.
- Die Verlegung auf das Airfield wäre ein erster Schritt zur Erschließung des Patrick Henry Village (PHV), bevor Menschen dort hinziehen sollen.
- Die Umsetzung erfordert laut rnv einen Zeithorizont von ca. mindestens 10 Jahren (statt 5-6 Jahre) - eine schnellere Erschließung scheint jedoch nicht ausgeschlossen.
Synthese:
Finanzierung
Alternative Konzepte / Standorte
Neubau und Überbauung auf bisherigem Standort
- Kalkbreite Zürich (Detail-Artikel | Website Genossenschaft)
Verworfene Standorte
- Wieblingen
- Rohrbach-Süd
- Deutsche Bahn
- Messplatz
- Bahnstadt
- Pfaffengrund
- Paketpost
Visionen
2020
...
2019
10. September 2019: Gemeinderatssitzung, Rathaus ('Beschluss 'gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf)
Der Gemeinderat entscheidet über die im Bürgerentscheid gestellte Frage: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“
Abstimmungsergebnis: 25 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen
Somit entschied der Gemeinderat gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf und spiegelte damit die im Bürgerentscheid in der Stadtbevölkerung festgestellte knappe Mehrheit (57%) für diese Entscheidung wider. Der Beschluss zu dieser Entscheidung kann jedoch durch den Gemeinderat jederzeit wieder revidiert beziehungsweise durch eine anderslautende Entscheidung außer Kraft gesetzt werden, sodass eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf noch immer in Betracht gezogen wird und das erneute Aufkommen der Diskussion um einen geeigneten Standort abzusehen ist.
21. Juli 2018: Durchführung des Bürgerentscheids
Von den insgesamt 110 282 Stimmberechtigten hat die Abstimmungsmehrheit der 33 338 abgegebenen gültigen Stimmen die zur Abstimmung gestellte Frage mit JA beantwortet.
'Abstimmungsergebnis:' 19 020 JA-Stimmen gegenüber 14 318 NEIN-Stimmen
Die Mehrheit der gültigen Stimmen stimmte also mit „JA“ und damit gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf den großen Ochsenkopf. Eine verbindliche Entscheidung ist dadurch jedoch nicht zustande gekommen, weil das erforderliche Unterstützungsquorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht wurde (ca. 22 000). Nach § 21 Absatz 7 Satz 3 der Gemeindeordnung (GemO) hat nun der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.
Dokumente:
9. Mai 2019: Bürgerentscheid anerkannt
Der Gemeinderat entscheidet gemäß § 21 Absatz 4 Satz 1 der Gemeindeordnung, dass das vom Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist.
Abstimmungsergebnis: 32 : 5 : 1 (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
2018
20. Dezember 2018: Gemeinderatssitzung, Rathaus (Beschluss zur Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf)
Der Gemeinderat beschließt die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf. Ein bereits angekündigter Bürgerentscheid gegen diesen Beschluss wird nun seitens eines Zusammenschlusses innerhalb der Zivilbevölkerung auf den ordentlichen Weg gebracht.
Abstimmungsergebnis: 27 : 15 : 4 (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
- Beschlusslauf
- Anlage 01: Planung Betriebshof auf Teilfläche Ochsenkopf
- Anlage 02: Übersichtsplan
- Anlage 03: Sachantrag SPD Fraktion vom 10.12.2018
- Anlage 04: Sachantrag BUNTE LINKE vom 13.12.2018
22. November 2018: Sitzung des Gemeinderates mit Ergebnissen des Bezirksbeirates Wieblingen und Bergheim
Die Planung des Ochsenkopfs wird mit derjenigen von den drei erarbeiteten Varianten fortgesetzt, die auf ein begrüntes (ca. 68 Mio. €) oder begehbares Dach (ca. 88 Mio. €) verzichtet, eine Abstellung der Bahnen im Freien ohne Halle vorsieht und im Bau mit ca. 62 Mio. € daher am kostengünstigsten ist.
- Beschlussvorlage 0311/2018/BV
- Beschlusslauf
- Anlage 01: Planungen Teilbereich Großer Ochsenkopf
- Anlage 02: Übersichtsplan Speyerer Straße - Airfield
- Anlage 03: Erläuterungen zum Vergleich
- Anlage 04: Tabellarischer Vergleich
- Anlage 05: Grundstückserlöse
- Anlage 06: Präsentation rnv
- Anlage 07: Präsentation Erster Bürgermeister
- Anlage 08: Antrag Bezirksbeirat Bergheim
24. Oktober 2018: Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses
1. März 2018: Gemeinderatssitzung, 16.30 - 21.00, Rathaus
7. Februar 2018: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - Entwicklungskonzept (EK) Bergheim-West
Zudem habe "die Fachplanung, Beratung und Bürgerbeteiligung [...] jedoch deutlich gemacht, dass es bereits mit der Standortentscheidung zu spürbaren Verbesserungen im Stadtviertel kommen muss."
- Beschlussvorlage 0402/2017/BV
- Beschlusslauf
- Anlage 02: EK-Bergheim-West_Bestandsaufnahme_Analyse_Amt
- Anlage 03: Doppelte Innenentwicklung Bergheim
- Anlage 04: Ökologische Bewertung Ochsenkopfwiese
- Anlage 05: Dokumentation 1. Bürgerforum (18.07.2017)
- Anlage 06: Dokumentation 2. Bürgerforum (07.11.2017)
- Anlage 07: Gegenüberstellung Flächengrößen
- Anlage 07: Gegenüberstellung Flächengrößen
- Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion SPD vom 30.01.2018
31. Januar 2018: Stadtentwicklungs- und Verkahrsausschuss, 17.00-21.00, Rathaus
- Geplante Fläche für einen möglichen Betriebshof am Ochsenkopf soll so vergrößert werden, dass sowohl Bahnen als auch Busse untergestellt werden können. Die bisherige Planung für den Ochsenkopf sieht vor, dass dort nur Straßenbahnen abgestellt und gewartet werden, der Betriebshof für Busse müsste nach Edingen verlegt werden.
- Das Airfield (Konversionsfläche) soll als neue Standortalternative untersucht werden.
Abstimmungsergebnis: 9 : 4 : 2 (Dafür : Dagegen : Enthaltungen)
- Beschlussvorlage
- Anlage 01: Aufgabenstellung und Grundlagen der Betriebshofplanung
- Anlage 02: Wirtschaftlichkeitsvergleich
- Anlage 03: Planungsstand Betriebshof Bergheimer Straße
- Anlage 04: Planungsstand Straßenbahnbetriebshof Ochsenkopf
- Anlage 05: Planungsstand Busabstellanlage Wieblinger Weg
- Anlage 06: Rahmenplanung Großer Ochsenkopf
- Anlage 07: rnv Betriebshof Ochsenkopf
- Anlage 08: Sachantrag von der Fraktion CDU vom 30.01.2018
- Anlage 09: Sachantrag von der Faktion SPD vom 30.01.2018
- Anlage 10: Sachantrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2018
- Anlage 11: Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.02.2018
- Presse, RNZ: Betriebshof Heidelberg - Entscheidung erst im Juni
2017
7. November: 2. Bürgerforum Bergheim-West:
Beim zweiten Bürgerforum sollten erste Ansätze für mögliche Entwicklungsoptionen des Stadtviertels vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Es geht dabei unter anderem um die Themen Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr. Herrn Bürgermeister Heiß wurden über 3000 Unterschriften übergeben , die sich gegen eine Verlagerung des Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf aussprechen und den Gemeinderat auffordern, diese Gewerbefläche in eine Grünfläche „umzuwidmen“. mehr...
Dokumente:
- Dokumentation zweites Bürgerforum Bergheim-West (22,584 MB)
- Anlage 01: Präsentation Büro ISA Internationales Stadtbauatelier Planungsbüro, Stuttgart (22,434 MB)
- Anlage 02: Referat von Frau Weber (Aktionsbündnis Bergheim-West) (79,9 KB)
- Anlage 03: Expertise zur Planung des neuen HSB-Betriebshofs auf dem Gelände Großer Ochsenkopf (Aktionsbündnis Bergheim-West) (169,2 KB)
- Anlage 04: Vorschlag zur städtebaulichen Entwicklung Bergheim West (Gerd Severin) (32,5 KB)
- 7 Themenfelder (3,397 MB)
- Grußwort von Bürgermeister Hans-Jürgen Heiß (174,2 KB)
Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html
18. Juli: 1. Bürgerforum Bergheim-West:
Dokumentation erstes Bürgerforum Bergheim-West (1,127 MB)- Anlage 1: Plakate (7,183 MB)- Anlage 2: Ergebnisse Seniorenbefragung (231,6 KB)- Anlage 3: Ergebnisse Raumfänger Bürgerbefragung (495,7 KB)- Anlage 4: Input Aktionsbündnis (403,5 KB)
Quelle: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/entwickeln/bergheim-west.html
16. Februar - Gemeinderatssitzung mit Antragsänderung der SPD
- Im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Bergheim (-West) ist verbindlich durch den Gemeinderat bis spätestens Februar 2018 zu entscheiden,
- Zielsetzung des Entwicklungskonzepts Bergheim (-West) muss sein: die
- Öffentliche Grünflächen in der Innenstadt: Nach Einschätzung der Verwaltung sind die öffentlichen Grünanlagen in den vier Innenstadtteilen gesichert. Ein Bebauungsplanverfahren ist ein mehrstufiger Prozess, der eine Gesamtbetrachtung der zu bearbeitenden Bereiche erforderlich machen und im Ergebnis wenig zusätzlichen Schutz von Grünflächen ergeben würde. Eine planungsrechtliche Absicherung aller 34er und 35er Gebiete über Bebauungspläne ist aus personellen Gründen mittelfristig nicht möglich. Darüber hinaus kommt eine Aufstellung erst dann infrage, wenn ein Erfordernis für eine geordnete städtebauliche Entwicklung besteht.* Bei Entscheidung für einen Neubau auf der Fläche Großer Ochsenkopf sind im Rahmen des Entwicklungskonzeptes konkrete und verbindliche Ausgleichmaßnahmen bezüglich der Schaffung von öffentlich nutzbaren, qualitätsvollen Grünflächen am Standort Bergheimer Straße von mindestens 40% der Gesamtfläche zu definieren. sowie der Anteil an preisgünstigen Wohnraum von mindestens 40% geförderten Mietwohnungen und 30% geförderter Eigentumswohnungen für Schwellenhaushalte festzulegen. Ein weiteres Ziel ist die bedarfsgerechte Schaffung von preisgünstigem und gefördertem Wohnraum. Eine mögliche Zielgröße könnte sein: 40 % geförderte Mietwohnungen und 30 % geförderte Eigentumswohnungen für Schwellenhaushalte. Auch die am Großen Ochsenkopf dann noch verbleibende öffentliche Grünfläche ist als solche zu definieren und qualitativ hochwertig zu realisieren.
- Die RNV führt ihre Planungen für den Großen Ochsenkopf parallel weiter, um bei einer möglichen Entscheidung für diesen Standort in dem für die Förderung notwendigen Zeitplan zu bleiben.
- Der Gemeinderat empfiehlt der RNV, den jetzigen Standort des Betriebshofs an der Bergheimer Straße umgehend interimsweise für geregelte Arbeitsabläufe zu ertüchtigen.
8. Februar - Haupt- und Finanzausschuss mit Antragsänderung der SPD
Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses:Die Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat ohne Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorgelegt.
1. Februar - Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit Antragsänderung der SPD
Der Standort Ochsenkopf wird abgelehnt.
Der Prozess zur Erarbeitung des Entwicklungskonzepts Bergheim wird wieder aufgerufen.
2016
16. Dezember - Gemeinderatssitzung - Antrag auf Änderung des Vorgehens ohne Gutachten
Die Argumentation der RNV wurde stark bemängelt. Beschluss: Bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar werden die bisherigen neun Standorte plus Airfield in einer groben Matrix gegenübergestellt. Es wird in dieser Phase keine gesonderte Diskussion oder Beteiligung in den Bezirksbeiräten sowie den Stadtteilen erfolgen.Die verbleibenden Standorte werden einer vertieften Prüfung unterzogen, welche insbesondere die stadt-/ verkehrsplanerischen, ökologischen sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkte berücksichtigt. Hierfür soll ein unabhängiger Gutachter beauftragt werden.Die Stadt Heidelberg wird dem Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 1. Februar einen Kostenvoranschlag vorlegen.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit 14:01:02
2015
Nach einem vollständigen Umzug des Betriebshofes kann die Fläche an der Bergheimer Str. anderweitig genutzt werden. Nach einer informellen Auskunft, die von einem Mitarbeiter des Ministeriums für Verkehr übermittelt wurde, müssen in diesem Fall die Verkaufserlöse bei einer möglichen späteren Veräußerung des HSB-Geländes an der Bergheimer Str. bei den Zuschusszahlungen des Landes für den neuen Betriebshof „Großer Ochsenkopf“ nicht gegengerechnet werden. Eine tatsächliche Überprüfung und Bestätigung kann jedoch erst im Nachhinein seitens des Rechnungshofs Baden-Württemberg erfolgen. Insgesamt ergibt sich daraus, dass optimale Finanzierungsvoraussetzungen derzeit nur mit der Variante „Großer Ochsenkopf“ gesehen werden. Weitere Verzögerungen bei der Beschlussfassung und dadurch dann beim Baurecht könnten dazu führen, dass die für Heidelberg avisierten 10 Mio. € in andere Regionen fließen und damit das latente Risiko einer teilweisen Stilllegung des bestehenden Betriebshofes mit spürbaren Auswirkungen auf die Qualität des ÖPNV in Heidelberg bestünde.